Berichte Ukraine

Die Binnenflüchtlinge und die Roten Nasen

In der Ostukraine ist nach drei Jahren Krieg noch immer kein Frieden in Sicht; dieser Umstand trifft nicht nur die Menschen besonders hart, die im Kriegsgebiet oder in der Nähe der Front leben. Massiv betroffen sind auch die etwa 1,5 Millionen Binnenflüchtlinge, die das Kriegsgebiet verlassen und nun auf einem Territorium leben, das von der Regierung in Kiew kontrolliert wird; denn nach drei Jahren Krieg und ohne Perspektive auf Frieden stellt sich für viele Flüchtlinge nun die Frage, ob sie sich nicht dort neu einrichten sollen, wo sie gerade leben. Materiell betreut werden sie unter anderem vom Roten

Bezehungen Ukraine und EU vor dem Gipfel

Mit der Revolution am Majdan vor mehr als drei Jahren hat die Ukraine wieder einen neuen Anlauf begonnen, sich in die EU zu integrieren. Größter Erfolg für Kiew ist dabei die Visa-Liberalisierung, die im Juni in Kraft getreten ist. Ein Ansturm nach Österreich ist dadurch nicht zu erwarten, weil Ukrainer als Arbeitsmigranten vor allem in Polen, Italien und Portugal arbeiten. Die Umsetzung der Visa-Liberalisierung dauerte drei Jahre; noch viel länger wird die Umsetzung des Assoziierungsabkommens und der Freihandelszone dauern, die Brüssel und Kiew vereinbart haben. Eine Zwischenbilanz der Beziehungen wird der Ukraine-EU-Gipfel am Donnerstag in Kiew

Kurz in Kiew bei OSZE und Poroschenko

Mehr als drei Jahre dauert der Krieg in der Ostukraine schon und ein Ende ist nicht in Sicht. Geschossen wird vor allem in der Nacht; daher sollen die OSZE-Beobachter in der Ostukraine nun technisch besser und mit mehr Nachtsichtgeräten und Drohnen ausgestattet werden. Den OSZE-Vorsitz führt bis Jahresende Österreich und als OSZE-Vorsitzender ist Außenminister Sebastian Kurz heute in Kiew, denn es geht um die Aufstockung und bessere tecnische Ausstattung der Mission:

Kurz in Kiew bei OSZE und Poroschenko

Mehr als drei Jahre dauert der Krieg in der Ostukraine schon und ein Ende ist nicht in Sicht. Geschossen wird vor allem in der Nacht; daher sollen die OSZE-Beobachter in der Ostukraine nun technisch besser und mit mehr Nachtsichtgeräten und Drohnen ausgestattet werden. Den OSZE-Vorsitz für bis Jahresende Österreich und als OSZE-Vorsitzender ist Außenminister Sebastian Kurz heute in Kiew; aus Kiew berichtet Christian Wehrschütz:

Visaliberalisierung als zweischneidiges Schwert

Ab 11. Mai können Ukrainer ohne Visum in die Europäische Union einreisen sofern sie einen biometrischen Reisepass haben. Bis Jahresende dürfte jeder achte Ukrainer ein derartiges Dokument besitzen. Diese Ukrainer dürfen sich dann binnen 180 Tagen 90 Tage in der EU aufhalten. Arbeitsgenehmigung ist damit aber nicht verbunden. Sollte die Visafreiheit mißbraucht werden, kann sie für die Ukraine wieder ausgesetzt werden. Kiew sieht in der Visaliberalisierung einen wichtigen Schritt der Öffnung

Eurvision Soncontest im Krieg

Kiew ist nach 2005 heuer zum zweiten Mal Austragungsort des Eurovision Song Contests. Für die Hauptstad eines Landes, das international kein gutes Image hat und in dessen Osten Krieg herrscht, wäre das eine hervorragende Gelegenheit, sich von seiner besten Seite zu zeigen. Doch die Vorbereitungen begannen spät, waren von Pannen und Personalquerelen überschattet, und gerieten erst in ruhigeres Fahrwasser als schließlich internationale Experten für die

Illegaler Einschlag in der Ukraine

In der Ukraine beißen reformwillige Kräfte beim Kampf gegen die grassierende Korruption oft nicht nur auf Granit, sondern auch auf Holz; denn Holzschmuggel ins Ausland sowie illegaler Einschlag sind weit verbreitet. Allein im Vorjahr eröffnete die Staatsanwaltschaft der Ukraine 4.000 Verfahren wegen illegalen Einschlags. Geschädigt werden dadurch die Staatseinnahmen aber auch die Wälder. 10 Millionen Hektar oder 17 Prozent der Landfläche der Ukraine bestehen aus Wald, der nur im Staatsbesitz ist. Lobbys dominieren die Holzwirtschaft, die nicht nur unter unklarer Gesetzeslage, sondern

Visaliberalisierung als Herausforderung

Ab 11. Mai können Ukrainer ohne Visum in die Europäische Union einreisen sofern sie einen biometrischen Reisepass haben. Bis Jahresende dürfte jeder achte Ukrainer ein derartiges Dokument besitzen. Diese Ukrainer dürfen sich dann binnen 180 Tagen 90 Tage in der EU aufhalten. Arbeitsgenehmigung ist damit aber nicht verbunden. Sollte die Visafreiheit mißbraucht werden, kann sie für die Ukraine wieder ausgesetzt werden. Kiew sieht in der Visaliberalisierung einen wichtigen Schritt der Öffnung

Putins Kontaktmann in Kiew

Seit drei Jahren herrscht nun bereits Krieg in der Ostukraine und ein Frieden ist weiter nicht in Sicht. Während entlang der Frontlinie ein Stellungskrieg tobt, herrscht politischer Stillstand bei den Friedensverhandlungen in Minsk. Erfolge gibt es bei humanitären Fragen, vor allem beim Austausch von Gefangenen; dabei spielt der Ukrainer Viktor Medwedschuk eine wichtige Rolle im Hintergrund; er hat ganz besondere, familiäre Beziehungen zu Wladmir Putin

Ruslana zu Song Contest und Maidan

Am 13. Mai, in etwas mehr als einer Woche also, findet in Kiew das Finale des Eurovision Song Contests statt. Überschattet waren die Vorbereitungen von vielen Pannen, Personal-Querelen und dem Krieg mit Russland, das zum ersten Mal an einem Song Contest nicht teilnimmt, weil seine Kandidatin keine Einreisegenehmigung in die Ukraine erhielt. Von Kiew ist der Kriegsschauplatz im Osten 800 Kilometer entfernt; die Ukraine will sich daher Europa als ein Land präsentieren, das trotz Krieg auf Weltoffenheit, Reformen und Erneuerung setzt. Der Reformweg ist jedoch äußerst steinig und mit der politischen Elite sind auch Aushängeschilder wie die Sängerin Ruslana unzufrieden, die 2004 den Song Contest gewann und die Maidan-Bewegung vor drei Jahren aktiv unterstützt hat: