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Nach der Ermordung von Sachartschenko und die Lage

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ZiB24
Berichte Ukraine

In der prorussischen Rebellenhochburg Donezk ist am Freitag der Führer der Rebellen, Alexander Sachartschenko, bei einem Bombenanschlag getötet worden. Die Führung in Donezk und Russland machen dafür eine Spezialeinheit der Ukraine verantwortlich, eine Beteiligung die Kiew vehement bestreitet. An der Aufklärung des Anschlages sind in Donezk nun auch Experten des russischen Geheimdienstes beteiligt; doch noch weit größer ist die Sorge, dass der Anschlag nun wieder zu massiven Kämpfen in der Ostukraine führen und die schleppenden Friedensgespräche in Minsk zusätzlich belasten könnte, die übermorgen fortgesetzt werden. Die für den Schulbeginn am 1. September ausgerufene Feuerpause in der Ostukraine wird zwar nicht lückenlos eingehalten, trotzdem war es bisher an der Front eher ruhig. In Donezk wurde wegen des Anschlages der Schulbeginn auf morgen verschoben:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ukraine

Insert1: Viktor Medwetschuk, Mitglied der ukrainischen Delegation in Minsk

Insert2: Viktor Medwetschuk, Mitglied der ukrainischen Delegation in Minsk

Gesamtlänge: 2’10

Groß war der Trauerzug, der in Donezk Alexander Sachartschenko gestern das letzte Geleit gab. Durch seinen Tod wurde der Rebellenführer möglicherweise populärer als zu Lebzeiten, denn die wirtschaftliche und soziale Lage in den Rebellengebieten ist schlecht. Der Schock über den Anschlag im Zentrum war spürbar; er erfolgte im Restaurant, das einem Leibwächter Sachartschenkos gehört; der Sprengsatz war in der Beleuchtung montiert, ein Umstand, der jedenfalls das massive Versagen des Personenschutzes bezeugt. In Kiew ist der Wert der Friedensgespräche in Minsk politisch umstritten, doch eine Alternative dazu ist nicht in Sicht:

"Fest steht, dass noch keine Friedenslösung erreicht wurde, doch wie war die Lage vor der Unterzeichnung von Minsk im Februar 2015? Es gab massenhafte Opfer auf beiden Seiten und eine massive Zerstörung der Infrastruktur, das hat aufgehört und dass ist ein Verdienst des Friedensprozesses. Natürlich werden Feuerpausen immer wieder verletzt, trotzdem sind die Verdienste des Friedensprozesses enorm, denn er bereitet auch Lösungen vor, wie etwa den Austausch von Gefangenen."

Viktor Medwedschuk ist bei nationalbewussten Ukrainern alles andere als beliebt; der Taufpate seiner Tochter ist der russische Präsident Wladimir Putin, ein direkter Kontakt, der nützlich und notwendig aber nicht populär ist. Unpopulär ist auch Medwedtschuks Vorstellung von einer Friedenslösung:

"Friede kann nur erreicht werden durch einen direkten Dialog mit den Vertretern von Donezk und Lugansk unter Mithilfe des Einflusses, den Russland dort hat. Nötig sind noch die Zustimmung von Frankreich und Deutschland sowie das Einverständnis der Ukraine. Doch ohne Dialog wird es keine Ruhe geben."

Ein derartiger Dialog ist nicht in Sicht und wird auch vor der Präsidentenwahl in der Ukraine im kommenden März wohl nicht zustande kommen. Daher ist es bereits ein Erfolg, wenn die Lage an der Waffenstillstandslinie weitgehend ruhig bleibt, denn eine Reintegration von Donezk in die Ukraine oder eine UNO-Friedensmission sind weiter nicht in Sicht.

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