Kurz bei Jansa in Laibach
Bundeskanzler Sebastian Kurz ist heute in Slowenien. Es ist dies die erste Auslandsreise nach dem Lockdown in Österreich. Kurz traf in Laibach mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa zusammen; Gesprächsthemen waren die Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen, die slowenische EU-Präsidentschaft im Sommer nächsten Jahres aber auch die Vorbereitungen der Feiern zum 100. Jahrestag der Volksabstimmung in Kärnten, durch die die territoriale Einheit des Bundeslandes erhalten werden konnte. An dieser Feier am 10. Oktober wird in Kärnten auch der slowenische Präsident Borut Pahor teilnehmen. Mit ihm traf Sebastian Kurz ebenfalls zu einem kuirzen Gespräch zusammen:
Am Höhepunkt der Corona-Pandemie im ersten Halbjahr verlief die Abstimmung zwischen Österreich und Slowenien alles andere als im Gleichklang. Dazu zählte etwa die Öffnung und Schließung der Grenze. Von dieser Missstimmung war heute in Laibach nichts mehr zu bemerken; beide Politiker streuten einander Rosen. So sagte der slowenische Regierungschef Janez Jansa, Österreich sei einer der wenigen Staaten gewesen, die auf die Pandemie gut vorbereitet gewesen seien. Zu den Folgen der Pandemie für Slowenien sagte Janez Jansa im ORF-Interview:
0'51 - COVID19 1’50
""Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie für Slowenien liegen etwa im europäischen Durchschnitt. Die slowenische Wirtschaft ist zu fast 80 Prozent eingebettet in die europäische Wirtschaft. Knirscht es daher auf dem europäischen Markt, knirscht es auch in Slowenien, obwohl wir zu den wenigen Staaten gezählt haben, die in der Zeit der Pandemie die industrielle Produktion nicht geschlossen haben. Dieser Sektor hat sich sehr gut organisiert, und da gab es keine bedeutende Zahl an Infektionen. Für die Zukunft ist sehr wichtig, nicht nur was wir tun, sondern was auch andere EU-Staaten tun werden. Da geht es um ausgewogene Maßnahmen, um rechtzeitig die Folgen für die slowenische Wirtschaft zu mindern."
Sebastian Kurz wiederum betonte im Hinblick auf die kommende Wintersaison im Fremdenverkehr, Österreich sei bestrebt sowohl die Schulen als auch die Skigebiete offen zu halten. Anders als im Vorjahr, werde aber der Apres-Ski ablaufen; in Slowenien sind weiter alle Nachtklubs geschlossen. Doch abgesehen von COVID19 verbinden Österreich und Slowenien in der EU auch gemeinsame politische Standpunkte, betonte Sebastian Kurz:
"Beim Kampf gegen illegale Migration aber auch wenn es darum geht der Türkei rote Linien aufzuzeigen, und nicht zu akzeptieren, dass die Türkei Völkerrechtsverletzungen gegenüber Griechenland begeht."
Dass die Beziehungen trotzdem nicht frei von Konfliktpotential sind, zeigt der geplante Besuch von Staatspräsident Borut Pahor bei den Feiern zu 100 Jahren Volksabstimmung in Kärnten. In Slowenien wird das Votum weiter als Niederlage empfunden, und Pahor wird wegen seiner geplanten Teilnahme auch kritisiert. Andererseits gibt es auch von österreichischer Seite offene Punkte; dazu zählen die Restitution von Besitz, der nach 1945 von den Kommunisten enteignet wurde, und die Anerkennung der deutschen Volksgruppe als nationale Minderheit. Generell überwiegen die Gemeinsamkeiten, nicht zuletzt wegen der engen wirtschaftlichen Verzahnung beider Staaten. Den positiven Beziehungen dient auch die gemeinsame Klettertour, die derzeit Janez Jansa und Sebastian Kurz in der Nordwand des Triglav unternehmen.
