Politisches Erdbeben in Slowenien ?

In Slowenien ist heute ein neues Parlament gewählt worden: Es waren das die ersten vorgezogenen Wahlen in der 20-jährigen Geschichte des Landes. Notwendig wurden sie durch das Scheitern der Koalition unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Borut Pahor. Wahlberechtigt waren 1,7 Millionen Slowenen. Als Favorit galt der konservative Poltiker Janez Jansa, der bereits von 2004 und 2008 Ministerpräsident war.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Laibach

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Laibach

Der konservative Politiker Janez Jansa lag bis zuletzt in Umfragen klar am ersten Platz. Seiner Partei SDS wurden 30 Prozent und mehr vorausgesagt. Jansa könnte somit nach drei Jahren Opposition wieder Ministerpräsident werden. Der Konservative hofft auf eine reine Mitte-Rechtsregierung; doch dazu muss die katholisch-konservative Partei Neues Slowenien die Vier-Prozent-Hürde überspringen und wieder ins Parlament einziehen. Neuer Hoffnungsträger der Linken ist nun Zoran Jankovic, der Bürgermeister von Laibach. Sein neues sozialdemokratisches Bündnis „Positives Slowenien“ lag in den letzten Tagen vor der Wahl nur mehr knapp am zweiten Platz und könnte Jansa noch gefährlich werden. Massiv verlieren wird der amtierende sozialdemokratische Regierungschef Borut Pahor. Er sollte etwa die Hälfte seiner Wähler einbüßen und gerade noch Platz drei belegen. Insgesamt sieben Parteien sollten künftig im Parlament in Laibach vertreten sein. Staatspräsident Danilo Turk wird den Auftrag zur Regierungsbildung noch im Dezember erteilen. Er hofft, dass die Regierung nach den Feiertagen gebildet sein wird.