Machtwechsel in Slowenien

In Slowenien haben die Parlamentswahlen gestern zu einem Machtwechsel geführt. Nach 12 Jahren an der Macht erlitten die regierenden Liberaldemokraten eine klare Niederlage und sind nur mehr zweitstärkste Kraft. Klarer Sieger ist die konservative Slowenische Demokratische Partei. Insgesamt sind im slowenischen Parlament sieben Parteien vertreten. 60 Prozent der 1,6 Millionen Stimmberechtigten gingen zur Wahl, vor vier Jahren waren es noch 70 Prozent.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Laibach

Insert1: Janez Jansa SDS-Vorsitzender

Aufsager: 1’11Christian Wehrschütz aus Laibach

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Volksfeststimmung herrschte gestern vor der Zentrale der konservativen SDS, der Slowenischen Demokratischen Partei. Die Partei konnte ihre Stimmen von 16 auf 30 Prozent fast verdoppeln. SDS-Vorsitzender Janez Jansa wird den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten:

„Wir hoffen, dass wir eine feste Koalition bilden werden, doch uns interessiert keine Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit, denn diese Koalition muss in den kommenden vier Jahren all das verwirklichen, was wir in unserem Programm geschrieben haben. Vor allem müssen bessere Bedingungen für Unternehmen geschaffen werden.“

Als Koalitionspartner in Frage kommen zwei konservative und eine nationalistische Partei und zwei Abgeordnete nationaler Minderheiten. Doch dieses Lager ist nicht geschlossen, die Mehrheit im 90 Abgeordnete zählenden Parlament ist nicht groß und daran ist bereits vor vier Jahren die Wende gescheitert. Für Ministerpräsident Anton Rop ist das nur ein schwacher Trost. Seine Liberaldemokraten verloren bei der Parlamentswahl ein Drittel ihrer Wähler und erreichten nur mehr 22 Prozent. Rop kündigte noch am Wahlabend den Gang in die Opposition an. Seine bisherigen Koalitionspartner, die Pensionistenpartei und die Sozialdemokraten, konnten dagegen ihren Stimmenanteil praktisch halten.