Vorgezogene Parlamentswahl

Datum 24 April 2016

Medium Radio

Sendung SoJ

Kategorie Berichte Serbien

In Serbien finden heute vorgezogene Parlamentswahlen statt; ausgeschrieben hat sie der konservative Ministerpräsident Alexander Vucic; er hofft auf eine neuerliche absolute Mehrheit, um dann in den kommenden vier Jahre die Beitrittsgespräche mit der EU so weit wie möglich abschließen zu können. Aus Belgrad berichtet unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

In Serbien ist heute ein Superwahlsonntag; denn neben dem Parlament werden noch das Regionalparlament der Provinz Vojvodina und alle Gemeinde mit Ausnahme von Belgrad gewählt. Viele der 6,7 Millionen Stimmberechtigten werden somit drei Stimmzettel erhalten. Am wichtigsten ist natürlich die Parlamentswahl, zu der 20 Listen antreten; doch nur sieben haben nach Umfragen eine Chance, die Fünf-Prozent-Sperrklausel zu überspringen. Klarer Sieger dürfte der amtierende konservative Ministerpräsident Alexander Vucic mit seiner Fortschrittspartei SNS sein. Ihr werden etwa 50 Prozent der Stimmen, auf jeden Fall aber eine absolute Mandatsmehrheit vorausgesagt. Vucic am nächsten kommen die Sozialisten von Außenminister Ivica Dacic, die mit 10 Prozent rechnen können. Ob sie weiter Vucics Koalitionspartner bleiben, ist offen. Weitere fünf Parteien haben die Chance, die Fünf-Prozent-Sperrklausel zu überspringen. Dazu zählen zwei ultranationalistische Gruppen, die gegen die EU und für eine Allianz mit Russland sind. Die einst starke Pro-EU-Partei DS hat sich mehrfach gespalten; sie und ihre politischen Epigonen müssen um den Einzug ins Parlament zittern. Die Wahllokale schließen um 20 Uhr; aussagekräftige Ergebnisse werden für den späten Abend erwartet.