Serbien wählt

In Serbien ist die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Vojislav Kostunica am Sonntag genau 100 Tage im Amt, und dieser Tag ist für die Drei-Parteien-Koalition bereits von schicksalhafter Bedeutung. Denn am Sonntag findet der erste Durchgang der Präsidentenwahl statt, die damit auch der erste Stimmungstest für die Regierung ist. Wahlberechtigt sind 6,5 Millionen Serben. Um deren Stimmen werben 15 Kandidaten; doch nur vier von ihnen sind ernsthafte Bewerber. Zwischen diesen vier Kandidaten zeichnet sich nach Umfragen ein doppelter Zweikampf ab, wobei aber keiner eine Chance hat, am Sonntag die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen zu gewinnen, die für einen Sieg im ersten Wahlgang nötig ist. Daher wird erst die Stichwahl in zwei Wochen darüber entschieden, wer serbischer Präsident wird.

Um die beste Ausgangsposition für diese Stichwahl ringen der Vertreter der utranatio-nalistischen Radikalen Partei, Tomislav Nikolic, und der Vorsitzende der Demokrati-schen Partei, Boris Tadic. Alle Meinungsforscher sehen Nikolic vor Tadic, der aber für die Stichwahl über die größeren Wählerreserven verfügen könnte. Denn Nikolic hat als ehemaliger Koalitionspartner von Slobodan Milosevic vor allem im Westen ein sehr schlechtes Image, obwohl er im Wahlkampf sehr gemäßigte Töne angeschlagen hat. So ist Nikolic von der strikten Ablehnung einer Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal abgerückt und bejaht den Weg Serbiens Richtung EU, wobei er gleichzeitig auch eine stärkere wirtschaftliche Ausrichtung Serbiens nach Russland befürwortet. Im Unterschied zu Nikolic ist Boris Tadic eindeutig ein „Westler“, der Serbien so rasch wie möglich an die EU heranführen will. Trotz aller Unterschiede ist den beiden jedoch gemeinsam, dass sie Oppositionspolitiker sind.

Der Kandidat der Regierung, Dragan Marsicanin, kämpft dagegen auf verlorenem Posten. Er hat praktisch keine Chance in die Stichwahl zu kommen und muss nach seriösen Umfragen sogar um den dritten Platz zittern. Streitig macht ihm diesen Platz der Unternehmer Bogoljub Karic. Er war bereits vor Milosevic wohlhabend, hat es aber in dessen Ära wirklich zu großem Reichtum gebracht. Karic besitzt eine große Mobiltelefongesellschaft, einen Internetprovider, mehrere Firmen und eine populäre Fernsehstation. Karic hat sich im Wahlkampf als erfolgreicher Unternehmer präsentiert, der den Serben, die so dringend nötigen Arbeitsplätze schaffen kann. Dagegen führte Dragan Marsicanin, einen negativen, farblosen Wahlkampf, der seiner blassen Persönlichkeit entspricht. Hinzu kamen viele taktische Fehler, die die Wähler vertrieben, obwohl die Regierung nicht so schlecht ist wie ihr Ruf unter den Serben. Marsicanin dürfte am Sonntag nur die Hälfte der Stimmen bekommen, die seine Drei-Parteikoalition bei der Parlamentswahl im Dezember erreicht hat. Diese voraussichtlich klare Niederlage könnte die Regierung derart schwächen, dass es bereits im Herbst neuerlich zu Parlamentswahlen kommen könnte. Politisch stabile Verhältnisse, sind somit in Serbien weiterhin nicht in Sicht.