Präsidentenwahl in Serbien

Bei der Präsidentenwahl in Serbien zeichnet sich eine sehr niedrige Wahlbeteiligung ab. Das haben die Wahlkommission in Belgrad und unabhängige Wahlbeobachter mitgeteilt. Die Präsidentenwahl könnte daher neuerlich scheitern, berichtet aus Belgrad Christian Wehrschütz:

„Aller guten Dinge sind drei“ – diese Sprichwort könnte heute in Serbien nicht in Erfül-lung gehen. Denn die Präsidentenwahl könnten zum dritten Mal binnen Jahresfrist scheitern, weil nicht mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten gewählt haben. Bis 14 Uhr wählten nur 19 Prozent aller Stimmberechtigten. Damit lag die Wahlbeteiligung sogar noch um 100.000 Stimmen unter der Wahlbeteiligung, die zur selben Zeit bei den bisher gescheiterten Versuchen erreicht wurde. Neuere Angaben liegen noch nicht vor und die Wahllokale in Serbien sind noch zwei Stunden geöffnet. Trotzdem ist es eher unwahrscheinlich, dass die Wahl gültig sein wird. Scheitert sie tatsächlich, so muss sie wiederholt werden. Als Termin bietet sich der 28. Dezember an. An diesem Tag finden in Serbien bereits vorgezogene Parlamentswahlen statt. Die Zusammenlegung könnte dazu führen, dass der vierte Versuch, einen Präsidenten zu wählen erfolgreich sein könnte. Bis dahin ist Serbien jedenfalls ein Land, in dem keine einzige demokratische Institution wirklich funktioniert. Denn neben dem voraussichtlich nicht gewählten Präsidenten, sind auch die zurückgetretene Regierung und das aufgelöste Parlament nur eingeschränkt handlungsfähig.