Staatskrise in Jugoslawien

Jugoslawien droht eine Staatskrise. Anlaß dafür ist die Amtsenthebung des jugoslawischen Generalstabschefs Nebojsa Pavkovic durch Staatspräsident Vojislav Kostunica. Pavkovic bezeichnet die Amtsenthebung als ungesetzlich und weigert sich zurückzutreten. Aus Belgrad berichtet Christian Wehrschütz:

Jugoslawiens Staatspräsident Vojislav Kostunica setzte Generalstabschef Nebojsa Pavkovic mit Erlaß ab. Kostunica setzte diesen Schritt obwohl ihm das nach der Verfassung höchste Entscheidungsorgan, der Verteidigungsrat, die Zustimmung zur Ablöse des Generalstabschef neuerlich verweigerte. Dem Verteidigungsrat gehören neben Kostunica die beiden Präsi-denten der jugoslawischen Teilrepubliken, der Serbe Milan Milutinovic und der Montene-griner Milo Djukanovic, an. Wegen des Fehlens der Zustimmung des Verteidigungsrates lehntees Pavkovic daher auch ab, die Absetzung derzeit zu akzeptieren. Hintergrund des Konflikts um den Generalstabschef ist der Machtkampf zwischen Kostunica und dem serbischen Regierungschef Zoran Djindjic. Djindjic stützte in den vergangenen Monaten Pavkovic, weil dieser in einen Konflikt mit Kostunica geraten war. Die Ablöse des Generalstabschefs bewertete Djindjic daher auch als Schritt zur Destabilisierung Jugosla-wiens. Der immer schärfer werdende Machtkampf in Serbien könnte nicht nur die bevor-stehende Umwandlung Jugoslawiens in die Union Serbien und Montenegro, sondern auch den gesamten Reformprozeß gefährden. Denn die so sehnlich erwarteten Auslandsinvestoren werden es sich wohl sehr gut überlegen, in einem Land zu investieren, in dem die Lage derart instabil ist.

Jugoslawiens Staatspräsident Vojislav Kostunica setzte Generalstabschef Nebojsa Pavkovic mit Erlaß ab, obwohl ihm das nach der Verfassung höchste Entscheidungsorgan, der Verteidigungsrat, die Zustimmung dazu neuerlich verweigerte.. Wegen des Fehlens dieser Zustimmung lehnte es Pavkovic daher auch ab, die Absetzung derzeit zu akzeptieren. Hintergrund des Konflikts ist der Machtkampf zwischen Kostunica und dem serbischen Regierungschef Zoran Djindjic. Djindjic stützte in den vergangenen Monaten Pavkovic, weil dieser in einen Konflikt mit Kostunica geraten war. Die Ablöse des Generalstabschefs bewertete Djindjic daher auch als Schritt zur Destabilisierung Jugoslawiens. Der immer schärfer werdende Machtkampf in Serbien könnte nicht nur die bevorstehende Umwandlung Jugoslawiens in die Union Serbien und Montenegro, sondern auch den gesamten Reformprozeß gefährden. Denn die so sehnlich erwarteten Auslandsinvestoren werden es sich wohl sehr gut überlegen, in einem Land zu investieren, in dem die Lage derart instabil ist.