Österreich unterstützt Rechtsreformen am Balkan

Österreich unterstützt die Justizreformen am Balkan. Vor allem bei der Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten aber auch bei der Reform des Grundbuches wird Hilfe angeboten. Das hat Justizministerin Karin Gastinger bei ihrem Besuch von sechs Balkan-Staaten mit den Justizministern der Region vereinbart.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Serbien

Insert1: Karin Gastinger, Justizministerin

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Belgrad

Gesamtlänge: 1’18

Kaludjerica bei Belgrad dürfte die größte illegale Siedlung des Balkan sein. Die Zahl der Häuser wird auf bis zu 20.000 geschätzt, die geschätzte Einwohnerzahl schwankt zwischen 25.000 und 40.000. Illegales Bauen und Modernisierung des Katasters sind nicht nur hier ein Problem. Ein Grundbuch bestand nur in den Teilen Serbiens, die einst zur Monarchie gehörten. Reform, Digitalisierung sowie Zusammenführung von Grundbuch und Kataster sollen binnen fünf Jahren fertig sein. Auch Österreich wird bei der Modernisierung helfen. Serbiens Justizminister ist aber auch an der Zusammenarbeit bei der Justiz-Ausbildung interessiert:

„Wir haben aber auch angeboten, dass wir Mitarbeiter aus dem Justizministerium, aus der Richterschaft hierher entsenden, um hier die Ausbildung zu unterstützen.“

Auch dadurch sollen Verfahren kürzer werden. Immerhin konnte die durchschnittliche Verfahrensdauer von 1000 auf 600 Tage gesenkt werden.