Serbien nach der Stichwahl

In Serbien ist die Stichwahl um das Amt des Präsidenten gescheitert. Grund dafür ist, daß nur 46 Prozent aller Wahlberechtigten wählten und die vorgeschriebene Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent nicht erreicht wurde. Damit ist auch der klare Sieg des jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica über den Reformpolitiker Miroljub Labus ungültig. Die Wahl muß nun Ende November oder Anfang Dezember wiederholt werden.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Belgrad

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Gescheitert ist die Wahl vor allem am schlechten Wahlgesetz und veraltete Wählerlisten. Vielfach blieben Umzüge, Namensänderungen, Auswanderung und Todesfälle unbereinigt. Anderseits sieht das Wahlgesetz weder Briefwahl, Wahlkarten noch fliegende Wahlkom-missionen vor. Das betrifft Invalide, Kranke, Pensionisten, Studenten und Auslandsserben. Bis zu 500.000 Personen könnte so daß Wahlrecht praktisch vorenthalten werden, schätzen Experten. Für Ministerpräsident Zoran Djindjic bedeutet das Scheitern der Wahl einen Zeit-gewinn. Vojislav Kostunica wollte im Falle eines gültigen Sieges vorgezogene Parlaments-wahlen erzwingen. Der Machtkampf zwischen beiden wird trotzdem weitergehen. Kostunica wird wieder antreten und betonte noch in der Wahlnacht, er habe das Ende Milosevics ge-sehen und werde auch Djindjics politisches Ende erleben. Doch die Klärung der Machtfrage in Serbien wird nun eben noch länger dauern und die Reformen weiter verzögern.