Krise in Serbien

In Serbien ist die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Zoran Djindjic zerbrochen. Grund dafür ist das Ausscheiden der DSS, der Partei des jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica aus der Regierung. Die DSS wirft Djindjic und seinem Kabinett vor, im Kampf gegen die Kriminalität und bei den Reformen versagt zu haben. Hintergrund des Konflikts ist jedoch der Machtkampf zwischen Vojislav Kostunica und Zoran Djindjic.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz Belgrad

Aufsager: 1’19 Christian Wehrschütz

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Die Zeit der politischen Stabilität in Serbien könnte vorbei sein; nur mehr an einem seidenen Faden hängt das Schicksal der Regierung von Ministerpräsident Zoran Djindjic. Anlaß der Krise ist der Austritt der DSS, der Partei des jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica, aus der gemeinsamen Koalition. Im serbischen Parlament verfügt Djindjic über keine Mehr-heit mehr, Neuwahlen sind möglich, sollte in der Reformallianz DOS nicht noch ein Kom-promiß gefunden werden. Doch die beiden DOS-Führer Vojislav Kostunica und Zoran Djindjic gehen immer getrenntere Wege, wie diese Karrikatur in der Zeitung Danas zeigt. Kostunica kniet vor dem serbischen Patriarchen Pavle, während Djindjic vor einem Computer mit dem Bild von Bill Gates kniet. Der serbische Ministerpräsident besuchte Gates, den Gründer von Microsoft, jüngst in den USA. Djindjic will Microsoft nach Serbien holen und sein Land so rasch wie möglich modernisieren und nach Europa führen. Kostunica setzt stärker auf traditionelle Werte, wie etwa die orthodoxe Kirche, seine Beziehungen zum Westen sind weit weniger eng. Die Wirtschaftsreformen könnten unter dem Machtkampf der beiden Politiker leiden, aber auch ein beschleunigter Zerfall Jugoslawiens ist möglich; Djindjic könnte versucht sein, den montenegrinischen Präsidenten Milo Djukanovic in seinen Unabhängigkeitsbestrebungen zu unterstützen. Zerfällt Jugoslawien, so verlöre auch Kostunica sein Amt und könnte dasselbe Schicksal erleiden wie vor zehn Jahren der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow.

Dem Machtkampf zwischen Kostunica und Djindjic könnten vor allem die politischen und wirtschaftlichen Reformen in Serbien zum Opfer fallen. Eine instabile politische Lage wird nicht nur das Reformtempo im Land selbst, sondern auch die Bereitschaft des Westens erheb-lich bremsen, Beträge in Milliardenhöhe für diese Reformen zu bezahlen.