Streitkräftereform in Serbien

Der Staatenbund Serbien und Montenegro will der UNO bis zu Tausend Soldaten für Friedensmissionen zur Verfügung stellen. Vorbereitungen für einen Einsatz in Afghanistan laufen bereits. UNO-Missionen und die ange-strebte Teilnahme am NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden“, sollen auch die Streitkräfte aus der Isolation führen. Kommende Woche wird Verteidigungsminister Boris Tadic als erster serbischer Verteidigungs-minister auch nach Wien kommen.

Insert 1: Verteidigungsminister Boris Tadic

Insert 2: Verteidigungsminister Boris Tadic

Verteidigungsminister Boris Tadic will die Streitkräfte Serbiens nach Westen führen. Verstärkt wurde daher die zivile Kontrolle. Der Generalstab unter Branko Krga verlor die Kontrolle über den militärischen Geheimdienst und wurde dem Ministerium unterstellt. Verbessert hat sich die Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal. Die Streitkräfte selbst sollen schlanker, moderner und schlagkräftiger werden. Bereits 200 Offiziere wurde entlassen, doch von 62.000 Soldaten sind noch immer fast 10.000 Offiziere. Sie verdienen durchschnittlich 300 Euro pro Monat. Der Soldatenberuf ist daher unattraktiv, obwohl sein Ansehen hoch ist. Um das Ansehen Serbiens zu verbessern, soll die Teilnahme an UNO-Missionen massiv ausgebaut werden:

„Unsere Streitkräfte sollen Teil friedlicher Lösungen in der Welt sein, und wieder ein Faktor der Stabilität und der Friedenspolitik werden und kein Faktor der Instabilität sein, der unser Land im vergangenen Jahrzehnt war.“

Angestrebt wird auch die Annäherung an die NATO:

„Allein Idee und Antrag zum Beitritt zum NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ sind eine politische Geste, die sagt, dass wir als Staat westlich orientiert sind. Andererseits ist dieses Programm eine Möglichkeit zum Technologietransfer und für neue Führungsmethoden in den Streitkräften.“

Doch solange der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic noch in Freiheit ist, bleibt die Mitgliedschaft beim NATO-Programm eine Illusion. Außerdem hat das Milosevic-Regime mehrere NATO-Staaten wegen des Kosovo-Krieges vor dem Internationalen Gerichtshof geklagt. Serbien will die Klagen erst zurückziehen, wenn Kroaten und Bosnien bereit sind, ihre Klagen gegen Serbien vor diesem Gerichtshof fallen zu lassen.