Keine klare Mehrheit nach der Wahl

Datum 12 Dezember 2016

Medium Radio

Sendung FJ8

Kategorie Berichte Nord-Mazedonien

In Mazedonien hat die vorgezogene Parlamentswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse geschaffen. In der Nacht haben sich regierende mazedonische Nationalisten aber auch sozialdemokratische Opposition zum Sieger erklärt. Stimmberechtigt waren 1,8 Millionen Wähler. 11 Parteien traten zur Wahl an. Aus Skopje berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Nach Auszählung fast aller Stimmen trennen regierende Nationalisten und Sozialdemokraten nur 16.000 Stimmen. Die Nationalisten erreichten 37,5 Prozent, bei 36 Prozent hält die Opposition. Für das Parlament mit seinen 123 Mandaten heißt das, dass Nationalisten und Sozialdemokraten jeweils bei etwa 50 Sitzen halten. Die genaue Mandatsverteilung hat die Wahlkommission noch nicht bekanntgegeben. Im Vergleich zur Parlamentswahl vor zwei Jahren verloren die Nationalisten aber etwa 10 Sitze, während die Sozialdemokraten 15 hinzugewannen; das hat auch damit zu tun, dass die Sozialdemokraten bei der albanischen Volksgruppe zulegen konnten, die 25 Prozent der zwei Millionen Einwohner ausmacht. Diese Zugewinne gingen zulasten der führenden Albaner-Partei DUI, dem bisherigen Koalitionspartner der Nationalisten. Beide Parteien haben im Parlament keine absolute Mehrheit mehr. Das gilt für alle Zweierkoalitionen, weil eine große Koalition zwischen mazedonischen Nationalisten und Sozialdemokraten praktisch ausgeschlossen ist. Wer von den zwei Parteien die Regierung bilden wird, werden die Koalitionsverhandlungen entscheiden, bei denen den albanischen Parteien die Schlüsselrolle zufällt. Eine Lösung der politischen Krise, der Spaltung der Mazedonier, brachte die Wahl ebenso wenig wie klare Verhältnisse. Die Wahlbeteiligung lag bei 68 Prozent und war für mazedonische Verhältnisse sehr hoch.