Karamarko zurückgetreten

Datum 21 Juni 2016

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Sendung J18

Kategorie Berichte Kroatien

In Kroatien finden im September vorgezogene Parlamentswahlen statt. Grund dafür ist das Scheitern der Koalition zwischen der nationalistischen Partei HDZ und der Bürgerbewegung MOST nach nur sechs Monaten. Aus dem Scheitern zog heute HDZ-Vorsitzender Karamarko die Konsequenzen und trat als Parteichef zurück. Es berichtet Christian Wehrschütz:

In der Parteizentrale der HDZ in Agram vollzog Tomislav Karamarko heute den Schritt, der keine große Überraschung mehr war. Sein Rücktritt war nach dem Fiasko der Koalitionsregierung in der Vorwoche zwangsläufig. Politisch unter Druck geraten war Karamarko bereits vor Wochen als ein Konsolentenvertrag seiner Frau mit dem Energiekonzern MOL bekanntgeworden war. Karamarko wurde daraufhin des Interessenskonflikts beschuldigt, den eine unabhängige Kommission vor einer Woche bestätigte. Karamarko trat zwar dann als stellvertretender Regierungschef zurück, sprengte aber mit einem erfolgreichen Misstrauensantrag im Parlament gegen den parteilosen Regierungschef Tihomir Oreskovic das Koalitionsbündnis MOST in die Luft. Die Bildung einer neuen Regierung scheiterte und das Parlament beschloss gestern Neuwahlen. Damit begründete Tomislav Karamarko auch heute seinen Rücktritt:

„Der Hauptgrund besteht aber darin, dass ich der Partei versprochen habe, eine Mehrheit im Parlament zu bilden. Das ist mir nicht gelungen. Daher ist es normal, dass ich die Verantwortung dafür trage.“

Unter Karamarko hätte die HDZ kaum Chancen auf einen Sieg bei den Wahlen gehabt, die nun in der ersten Septemberhälfte stattfinden sollen. Einen Nachfolger für Karamarko muss die HDZ nun in den kommenden Wochen wählen.