Most als Brücke und Hemmschuh

Datum 09 November 2015

Medium Radio

Sendung MiJ

Kategorie Berichte Kroatien

In Kroatien ist bei der gestrigen Parlamentswahl die Partei MOST, auf Deutsch „Brücke“ in die Rolle des Königsmachers gewählt worden. Mit 19 Mandaten belegte MOST den dritten Platz hinter den Wahlbündnissen, die HDZ und SDP gebildet haben. Mit 59 Sitzen wurde das HDZ-Bündnis unter Tomislav Karamarko relativ stärkste Kraft; die SDP unter Regierungschef Zoran Milanovic verlor mehr als 20 Mandate und hält nur mehr bei 55 Sitzen. Trotzdem hat im Koalitionspoker auch die SDP noch Chancen, wenn sie MOST für sich gewinnen kann. Doch MOST hat sich vor der Wahl de facto auf eine Oppositionsrolle festgelegt und stellt außerdem noch umfassende Bedingungen. Christian Wehrschütz über eine Partei die Brücke zur Regierungsbildung wie zu Neuwahlen sein kann:

Der 36-jährige Psychiater Bozo Petrov, der 56-jährige Professor an der Wirtschaftsfakultät in Agram, Ivan Lovrinovic und der 50-jährige Drago Prgomet, Hals-Nasen und Ohren-Arzt und ao. Professor an der medizinischen Fakultät in Agram, sind die drei führenden Figuren der jungen Partei MOST; langjährige politische Erfahrung kann nur Drago Prgomet vorweisen; er war zwischen 2003 und 2006 Abgeordneter der konservativen HDZ im Parlament und dann auch stellvertretender Parteivorsitzender, im Februar des heurigen Jahres trat er aus der HDZ aus, und schloss sich der Bewegung MOST an. Sie gründete Bozo Petrov vor etwas mehr als drei Jahren als unabhängige Liste in seiner Heimatstadt Metkovic, die an der Adria-Küste in der Nähe von Dubrovnik liegt. In der 15.000 Einwohner zählenden Stadt Metkovic wurde Petrov bei der Gemeinderatswahl zum Bürgermeister gewählt; er kürzte sein Gehalt und die Löhne der Stadtverwaltung auf ein Minimum und senkte das Defizit der Stadt beträchtlich. Wenige Tage vor der Parlamentswahl unterschrieb er einen Notariatsakt, wonach MOST weder MIT HDZ noch SDP koalieren werde. Dieser Line will er treu bleiben; Bozo Petkov:

„Wir werden unter keinen Umständen irgendeine Koalition akzeptieren. Möglich ist eine Zusammenarbeit aber nur auf der Basis tiefgreifender Änderungen. Sollte es nicht in diese Richtung gehen, dann wird es Neuwahlen geben; denn Neuwahlen sind für alle Bürger viel billiger als noch einmal eine unfähige Regierung in den kommenden vier Jahren ertragen zu müssen.“

Diese Linie vertritt auch Ivan Lovrinovic; Bekannt wurde er in Kroatien als Berater des Vereins derer, die durch Schweizer-Franken-Kredite geschädigt wurden. Für eine Zusammenarbeit mit HDZ oder SDP nennt Ivano Lovrinovic folgende Bedingungen:

„Wir wollen die Reform des Steuersystems, der Justiz eine Rationalisierung der Verwaltung und der Gemeinden; sehr wichtig ist auch eine monetäre Reform. Bereits aus dieser Aufzählung sehen Sie, dass das schwerwiegende Bedingungen sind.“

Als Königsmacher sieht auch Drago Prgomet die Partei MOST; doch Prgomet betonte heute in einem Fernsehinterview, dass MOST bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und dass seine Partei die letzte sei, die Neuwahlen vom Zaun brechen werde. Ob und wenn ja wie MOST den Drahtseilakt zwischen Notariatsakt und der Politik als Kunst des Möglichen meistern kann, wird man nach der Sitzung der Parteigremien in den kommenden Tagen erfahren.