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Bosnien vor der Wahl und Schmid

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Berichte Bosnien
In Bosnien und Herzegowina finden morgen allgemeine Wahlen statt; sie spiegeln gut die politische und ethnische Spaltung wider, die die ehemalige jugoslawische Teilrepublik auch mehr als 25 Jahre nach Kriegsende prägen. Gewählt werden das Drei-Personen zählende Staatspräsidium, das aus je einem Bosniaken, einem Serben und einem Kroaten besteht; die Parlamente der beiden Teilstaaten, der Bosnisch-Kroatischen-Föderation sowie des serbischen Teilstaates; dort wird auch der Präsident gewählt, während in der Föderation noch die 10 Kantone gewählt werden. Bereits Tradition ist, dass die drei Volksgruppen nach der Wahl einander blockieren, und vor allem in der Föderation die Regierungsbildung oft Jahre dauert. Als Garant der Einheit des Landes fungiert der internationale Hohe Repräsentant, eine Funktion, die seit mehr als einem Jahr der Deutsche Christian Schmid innehat. Mit ihm hat unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz über die Lage in Bosnien und Herzegowina gesprochen; hier sein Bericht: Bosnien und Herzegowina ist ein Land, in dem die politischen Eliten aller drei Volksgruppen regelmäßig vor Wahlen die nationalistische Karte spielen; dadurch soll Bosniaken, Serben und Kroaten um ihre jeweiligen nationalistischen Politiker geschart werden, die seit viele Jahren das Land mehr schlecht als recht führen. Wurde diese Taktik auch vor diesen Wahlen angewandt; leider ja, antwortet Christian Schmid, der Hohe Repräsentant des Landes in Sarajewo: 3'32'4 - Flaggenfragen - 4'17'9 "Das ist leider auch ... unangenehme Frage von Korruption und Nepotismus." Und was wären die wichtigsten Themen für das Land? Christian Schmid: 1'26'5 - Wichtige Themen fehlten - 2'03'2 "Die Europäische Integration, die Frage, wie kriegen wir Sicherheit, dass uns der Aggressor ... die einen dramatischen Auszug aus den Strukturen in Bosnien und Herzegowina hier machen." Dieser Exodus soll binnen zehn Jahren dazu geführt haben, dass 500.000 Bürger ausgewandert sind, in einem Land, in dem es offiziell 3,3 Millionen Wahlberechtigte gibt. Wie viele sogenannte „Tote Seelen“ darunter sind, bleibt offen. Einige Wochen vor der Wahl nutzte der Hohe Repräsentant seine Sondervollmachten, und verschärfte das Wahlrecht, indem er die Geldstrafen für Hassreden und Wahlbetrug drastisch anhob. Hat diese Maßnahme Wirkung gezeigt. Christian Schmid antwortet vorsichtig optimistisch: 5'35'7 - Änderungen durch Schmid - 5'58'2 "Ich hoffe, dass damit auch der ... mit dem Gesetz zusammenhängen." Nach der Wahl ist vor der Wahl lautet ein altes politisches Sprichwort. In Bosnien heißt das, dass manche Institutionen sogar bis zur nächsten Wahl nicht gebildet wurden. Dazu sagt Christian Schmid: 23'17'5 - OHR wird nachhelfen nach der Wahl - 24'05'1 "Klare Ansage: ... dass sie nur blockieren."
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