Konstituierende Parlamentssitzung und Regierungsbildung

Nach der Parlamentswahl Ende Juni tritt in Albanien das neue Parlament heute zu seiner ersten Sitzung zusammen. Außerdem wird Staatspräsident Bamir Topi dem konservativen Wahlsieger Sali Berisha den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Christian Wehrschütz berichtet:

Im 140 Sitze zählenden Parlament sind vier Klein- und zwei Großparteien vertreten. Zu den großen zählen die Sozialisten mit 65 Sitzen. Sie erkennt ihre Wahlniederlag nicht an, und boykottieren daher heute die Sitzung. Stärkste Kraft ist die konservative Demokratische Partei mit 68 Sitzen. Ihr Vorsitzender, Ministerpräsident Sali Berisha, hat nach der Verfassung 14 Tage Zeit ein Kabinett zu bilden, wenn er heute vom Staatspräsidenten dazu beauftragt wird. Diese Frist dürfte Berisha gar nicht ausschöpfen, weil die Verhandlungen praktisch bereits abgeschlossen sind. Gemeinsam mit der Sozialistischen Bewegung für Integration, und zwei Splitterparteien kommt Berisha auf 74 Mandate und damit auf eine knappe absolute Mehrheit. 20 Jahre nach dem Fall des Kommunismus steht Albanien somit die erste lagerübergreifende Regierung bevor.