Usbekistan Präsidentenwahl

In der zentralasiatischen Republik Usbekistan wird morgen der Präsident gewählt. Haushoher Favorit ist Amtsinhaber Schavkat Mirzijojev. Er bewirbt sich um eine zweite Amtszeit von fünf Jahren. Formell gibt es vier Gegenkandidaten, darunter eine Frau. Doch bei der Verwendung des Begriffes Wahl muss man auch in Usbekistan sehr vorsichtig sein, berichtet aus der Hauptstadt Taschkent Christian Wehrschütz:

Bei seiner ersten Wahl vor fünf Jahren entfielen auf Schavkat Mirzijojev fast 87 Prozent der Stimmen. Mirzijojev folgt damals dem Diktator Islam Karimow nach, der nach 27 Jahren an der Macht in diesem postsowjetischen Land verstorben war. Morzijojev öffnete Usbekistan und führte auch einige Reformen durch, blieb aber viele Versprechen schuldig; dazu zählt der Kampf gegen die Korruption und eine stärkere Demokratisierung. So klagten die wenigen unabhängigen Medien über massive Einschüchterungen ihrer Journalisten. Undemokratisch ist auch das Wahlsystem; zugelassen sind nur Kandidaten, die registrierte Parteien aufstellen; vier davon gibt es, sie haben alle ihrer Bewerber ins Rennen geschickt, dessen Ausgang wohl klar ist. Im Vorfeld der Wahl scheiterten Oppositionelle beim Versuch, ihre Parteien registrieren zu lassen. Der Lakmustest für Mirzijojev wird wohl sein, ob er nach seiner erwarteten Wiederwahl versuchen wird, die Verfassung zu ändern, die nur zwei Amtszeiten für ein und denselben Präsidenten vorsieht. Im Land sind 380 internationale Wahlbeobachter. Wahlberechtigt sind 21 Millionen Einwohner Usbekistans. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission schließen die Stimmlokale um 22 Uhr Ortszeit, das ist 19 Uhr mitteleuropäischer Zeit. Wann ein Ergebnis vorliegen wird, ist unklar.