In der Steiermark ist Siegfried Wolf noch aus seiner Zeit beim Unternehmen Magna bestens bekannt. Bekannt ist auch, dass Wolf massiv als Unternehmer in Russland tätig ist. Doch auch in der Ostukraine hat Wolf Anteile an der einst weltgrößten Traktorenfabrik. Dieses Werk ist aber bereits seit Wochen blockiert. Ukrainische Behörden werfen Wolf vor, Steuern nicht bezahlt, Pläne und Traktoren illegal nach Russland exportiert und Bestimmungen des Außenhandels verletzt zu haben. Während Untersuchungen laufen hat die ukrainische Justiz trotz der herrschenden Wirtschaftskrise alle Firmenkonten gesperrt und damit das Werk in Charkiw lahmgelegt.
Fast zwei Jahre nach dem Beginn des Krieges herrscht in der Ostukraine noch immer kein Frieden. Die Feuerpause entlang der 500 Kilometer langen Waffenstillstandslinie wird immer wieder gebrochen, einmal mehr, einmal weniger. Aus dem Bewegungskriegs des Jahres 2014 wurde ein Stellungskrieg mit Feuergefechten von Artillerie, gepanzerten Fahrzeugen und Schusswaffen. Die Feuerpause ist somit brüchig, während in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit nur mäßigem Erfolg über eine politische Lösung verhandelt wird. Mehr geschossen wurde auf dem Gebiet um die prorussische Rebellen-Hochburg von Donezk, ruhiger ist es entlang
In der Ostukraine haben die Gefechte zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Rebellen wieder deutlich zugenommen; es ist aber kein Bewegungs-, sondern ein Stellungskrieg. Nicht vom Fleck kommt auch die Umsetzung des Friedensplans von Minsk, der vor mehr als einem Jahr ausgearbeitet wurde. Unter dem unklaren Status der Rebellengebiete leidet vor allem die Zivilbevölkerung, die auch mit einer Wirtschaftsblockade aus Kiew zu kämpfen hat:
In der Vorwoche hat die OSZE in der Ostukraine wieder eine deutliche Zunahme der Verletzungen der Feuerpause durch die Konfliktparteien festgestellt; während in Minsk mit wenig Erfolg über eine politische Lösung verhandelt wird, bleibt die Feuerpause brüchig. Mehr geschossen wurde auf dem Gebiet um die prorussische Rebellen-Hochburg von Donezk, ruhiger ist es entlang der Waffenstillstandslinie der sogenannten Volksrepublik von Lugansk, ganz im Osten der Ukraine. Während aber Donezk noch über ukrainisches Territorium erreichbar ist, sind die beiden großen Übergänge von Lugansk wieder geschlossen. Die Stadt spürt natürlich die Folgen von Krieg und Ukraine-Wirtschaftsembargo und ist mit russischer Hilfe bestrebt, die Schäden zu beseitigen und die Lebensbedingungen der Bewohner zu verbessern. Gleichzeitig ist die Führung der sogenannten Volksrepublik von Lugansk bestrebt, auch militärische Stärke gegenüber der Ukraine zu demonstrieren, berichtet aus Lugansk unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz
In der Vorwoche hat die OSZE in der Ostukraine wieder eine deutliche Zunahme der Verletzungen der Feuerpause durch die Konfliktparteien festgestellt; mehr geschossen wurde auf dem Gebiet um die prorussische Rebellen-Hochburg von Donezk, ruhiger ist es entlang der Waffenstillstandslinie der sogenannten Volksrepublik von Lugansk, ganz im Osten der Ukraine. Während aber Donezk noch über ukrainisches Territorium erreichbar ist, sind alle drei Übergänge von Lugansk wieder geschlossen
In der Vorwoche hat die OSZE in der Ostukraine wieder eine deutliche Zunahme der Verletzungen der Feuerpause durch die Konfliktparteien festgestellt; mehr geschossen wurde auf dem Gebiet um die prorussische Rebellen-Hochburg von Donezk, ruhiger ist es entlang der Waffenstillstandslinie der sogenannten Volksrepublik von Lugansk, ganz im Osten der Ukraine. Während aber Donezk noch über ukrainisches Territorium erreichbar ist, sind die beiden großen Übergänge von Lugansk wieder geschlossen. Die Stadt spürt natürlich die Folgen von Krieg und Ukraine-Wirtschaftsembargo und ist mit russischer Hilfe bestrebt, die Schäden zu beseitigen und die Lebensbedingungen der Bewohner zu verbessern. Gleichzeitig ist die Führung der sogenannten Volksrepublik von Lugansk bestrebt, auch militärische Stärke gegenüber der Ukraine zu demonstrieren:
In der Vorwoche hat die OSZE in der Ostukraine wieder eine deutliche Zunahme der Verletzungen der Feuerpause durch die Konfliktparteien festgestellt; mehr geschossen wurde auf dem Gebiet um die prorussische Rebellen-Hochburg von Donezk, ruhiger ist es entlang der Waffenstillstandslinie der sogenannten Volksrepublik von Lugansk, ganz im Osten der Ukraine. Während aber Donezk noch über ukrainisches Territorium erreichbar ist, sind alle drei Übergänge von Lugansk wieder geschlossen. In Lugansk ist derzeit unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz; dort hat er mit dem Chefverhandler der sogenannten Volksrepublik von Lugansk bei den Friedensverhandlungen in Minsk, Viatcheslav Denego, über seine Sicht des Friedensprozesses gesprochen; hier sein Bericht:
Am Sonntag verkündete der ukrainische Ministerpräsident Arzenij Jazenjuk seinen Rücktritt; doch auch heute ist er noch im Amt, weil das Parlament in Kiew weder über den Rücktritt noch über einen Nachfolger oder gar eine neue Regierung abstimmte. Aus Kiew berichtet Christian Wehrschütz:
Am Sonntag verkündete der ukrainische Ministerpräsident Arzenij Jazenjuk seinen Rücktritt; doch auch heute ist er noch im Amt, weil das Parlament in Kiew weder über den Rücktritt noch über einen Nachfolger abstimmte. Die neue Koalition soll aus übrig gebliebenen Partnern bestehen, aus Jazenjuks Partei und der Fraktion von Präsident Petro Poroschenko. Beide haben zusammen nur 222 Mandate und brauchen zur absoluten Mehrheit von 226 Stimmen noch einige unabhängige Abgeordnete:
Ein Unglück kommt selten allein – dieses Sprichwort trifft auf die Ukraine in dieser Woche vollständig zu. Zuerst kam ihr Präsident Petro Poroschenko durch die Enthüllung in den sogenannten Panama Papers wegen zweifelhafter Offshore-Firmenkonstruktionen in Verbindung mit seinem Süßwarenkonzern Roshen in die Schusslinie; und dann lehnten auch noch die Niederländer in einem Referendum das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine ab, dessen in Kraft treten nun in Frage steht. Ob die Stimmung in den Niederlanden durch Poroschenkos Offshore-Firmen beeinflusst wurde, ist unklar; sicher ist, dass der Präsident in der Ukraine damit beträchtlich an Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren hat, sicher ist, dass bei ukrainischen Offshore-Konstruktionen, auch österreichische Banken eine Rolle gespielt haben:
