Korruption in der Ukraine
Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ukraine
Insert1: Soja Kasanachij, Journalistin in Odessa
Insert2: Soja Kasanachij, Journalistin in Odessa
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Diese ukrainischen Amateurvideos sind nur einige Beispiele dafür, dass nicht alle Männer bereit sind, für ihr Land zu kämpfen. Weitere Beispiele sind Ukrainer im Ausland, obwohl eine Ausreise im wehrfähigen Alter an sich verboten ist. Die Vermeidung der Mobilisierung ist eine Quelle für Korruption; in der Hafenstadt Odessa gibt es aber noch eine weitere, und zwar legale Arbeitsgenehmigungen im Ausland für Matrosen und andere Seefahrer:
6'52'4 - Quellen in der Korruption - 8'48'3
"Wenn sie einen Arbeitsvertrag haben, dann können sie eine legale Genehmigung zur Ausreise bekommen, obwohl an sich die Ausreise von Männern im wehrfähigen Alter verboten ist. Diese Genehmigung stellen die Militärkommissionen, die Stellungskommissionen aus, die darüber entscheiden. Und da gibt es ein Korruptionsschema; da geht die Rede, dass eine derartige Genehmigung zwischen 6000 und 8000 Dollar an Schmiergeld kostet. Hinzu kommt, dass nicht alle Männer in den Krieg ziehen wollen. Dazu muss man eine sogenannte "Weiße Karte" eine Freistellung bekommen; auch das ist eine Quelle der Korruption. Somit gibt es diese beiden Formen, die auch schon früher bestanden, nun aber zur vollen Blüte gelangt sind."
Ewgen Borisow leitete die Stellungskommission in Odessa. Nach Recherchen ukrainischer Journalisten hat seine Mutter im Vorjahr diese Villa in Spanien erworben, und zwar um fast vier Millionen Euro.
3'00'2 - Villa in Spanien - 3'45'5
"Wir denken, dass er ein luxuriöses Gebäude gekauft hat, das formell von seiner Mutter erworben und auf sie eingetragen wurde. Diese Mutter ist Pensionistin und älter als 80 Jahre. Sie hat kein derartiges Unternehmen, dass es ihr gestatten würde, ein Anwesen um fast vier Millionen Euro zu erwerben. Dann zeigte sich, dass auch noch ein Büro und ein teurer Mercedes gekauft wurden. Unsere Recherchen ergaben, dass diese Familie einfach nicht die Mittel haben kann, um ein derart teures Auto legal zu kaufen."
Auf Anfrage des ORF teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Kiew Ende Mai mit, dass ein Strafverfahren eingeleitet aber noch keine Verhaftung vorgenommen wurde. Ob sich daran etwas geändert hat, ließ sich nicht ermitteln. Natürlich gilt auch in diesem Fall die Unschuldsvermutung; für sie können aber jene Veteranen, die im Krieg zu Invaliden wurden, nicht wirklich Verständnis aufbringen.
20230429 Soja Kasanachij Odessa interview
Journalistin, 25 Jahre Berufserfahrung,
Konsultant, Kommunikation mit staatlichen Organen
Oberst Ewgen Borisow, Leiter der Stellungskommission im Oblast Odessa,
28 Tage war er im Ausland, Anfang Dezember bis Jänner 2022/23 - Ausreise,
Frau lebt im Ausland, in Spanien
3'00'2 - Villa in Spanien - 3'45'5
"Wir denken, dass er ein luxuriöses Gebäude gekauft hat, das formell von seiner Mutter erworben und auf sie eingetragen wurde. Diese Mutter ist Pensionistin und älter als 80 Jahre. Sie hat kein derartiges Unternehmen, dass es ihr gestatten würde, ein Anwesen um fast vier Millionen Euro zu erwerben. Dann zeigte sich, dass auch noch ein Büro und ein teurer Mercedes gekauft wurde. Unsere Recherchen ergaben, dass diese Familie einfach nicht die Mittel haben kann, um ein derart teures Auto legal zu kaufen."
Firma - 2021 - Gewinn 800,.000 Griwna, weniger als 4000 Euro;
5'36'2 - Gewinn Firma und Wohnung - 6'08'4
"Im Jahre 2021 hatte diese Firma einen Gewinn von 800.000 Griwna, umgerechnet damals etwa 25.000 Euro, den man noch auf die drei Personen aufteilen muss, die diese Firma führen. Um mit einem jährigen Gewinn von 25.000 Euro ein derartiges Gebäude kaufen zu können, müsste man mehrere Jahrzehnte derartige Gewinne machen, Doch ein derartiges Vermögen ist bei dieser Familie nicht feststellbar. Es gibt die Adresse der Mutter, die in einem sehr bescheidenen Haus lebt, während wir auf den Namen Borisow keine einzig eingetragene Immobilie in der Ukraine gefunden haben."
6'52'4 - Quellen in der Korruption - 8'48'3
"Das erste Korruptionsschema in Odessa betrifft Genehmigungen für Matrosen und andere zur See fahrende Personen. Wenn sie einen Arbeitsvertrag haben, dann können sie eine legale Genehmigung zur Ausreise bekommen, obwohl an sich die Ausreise von Männern im wehrfähigen Alter verboten ist. Diese Genehmigung stellen die Militärkommissionen, die Stellungskommissionen aus, die darüber entscheiden. Und da gibt es ein Korruptionsschema; da geht die Rede, dass eine derartige Genehmigung zwischen 6000 und 8000 Dollar an Schmiergeld kostet. Hinzu kommt, dass nicht alle Männer in den Krieg ziehen wollen. Dazu muss man eine sogenannte "Weiße Karte" eine Freistellung bekommen; auch das ist eine Quelle der Korruption. Somit gibt es diese beiden Formen, die auch schon früher bestanden, nun aber zur vollen Blüte gelangt sind."
Generalstab nicht zuständig, aber Vmin.
