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Vor NATO Gipfel Anders Fogh Rasmussen

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Berichte Ukraine

Die Beziehungen zwischen der Ukraine und der NATO waren in den vergangenen 20 Jahre sehr wechselhaft. Einerseits spaltete ein möglicher Beitritt die ukrainische Bevölkerung bis zur Annexion der Halbinsel Krim und des Krieges in der Ostukraine im Jahre 2014. Erst seit damals gab es eine Mehrheit für den Beitritt, die seit dem russischen Angriff noch viel größer geworden ist. Andererseits waren auch die NATO-Staaten in dieser Frage gespalten; das zeigte sich beim Gipfeltreffen im Jahre 2008 in Bukarest. Die Ukraine bekam die Zusage einer NATO-Mitgliedschaft, die aber nicht umgesetzt wurde. In diesem Sinne formuliert Anders Fogh Rasmussen seine Erwartungen an den Gipfel in Vilnius so:

13'22'4 - NATO-Ukraine-Rat, statt Komitee, 14'35'4
"Ich erwarte Fortschritte bei der Perspektive der Ukraine in Richtung NATO-Mitgliedschaft. Bliebe man bei der Wortwahl des NATO-Gipfels in Bukarest im Jahre 2008, so wäre das eine große Enttäuschung für die Ukraine. Dabei sollte man die Bedeutung nicht unterschätzen, die die Bildung eines NATO-Ukraine-Rates. Derzeit gibt es nur ein Komitee, doch die Änderung in einen Rat erhöht den Status der Ukraine. Sie kann dann Punkte und Themen auf die Tagesordnung setzen und Treffen im Rahmen dieses Gremiums fordern. Das sind Punkte, die die Ukraine am Gipfel erwarten kann."

Zu diesen Punkten zählt der ehemalige NATO-Generalsekretär Rasmussen auch Sicherheitsgarantien einzelner NATO-Staaten; Anders Fogh Rasmussen:

12'37'7 - Sicherheitsgarantien - 13'19'8
"Die Sicherheitsgarantien werden kein Thema der NATO sein. Das wird ein Punkt sein zwischen der Ukraine und einigen NATO-Verbündeten, angeführt von den USA unter Beteiligung von Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Polen und vielleicht noch anderen Staaten.
4'45'2 - Sicherheitsgarantien - 5'56'7
"Solange die Ukraine kein NATO-Mitglied ist, braucht das Land Sicherheitsgarantien. Das Wesentliche dabei ist, die Ukraine in die Lage zu versetzen, sich selbst zu verteidigen. Dazu zählen gemeinsame Ausbildung und Übungen unter NATO- und EU-Flagge sowie der Aufbau einer starken ukrainischen Rüstungsindustrie."

Bei aller westlichen Hilfe zeigt auch dieser NATO-Gipfel, dass insbesondere die USA – im Gegensatz zu Russland – nicht bereit sind, um die Ukraine Krieg zu führen. Somit bleibt der Ukraine vorläufig nur eine starke Armee mit westlicher Hilfe, aber auch die Frage, wie ein möglicher NATO-Beitritt nach Kriegsende mit den Kriegszielen Russlands vereinbar ist, das eben einen derartigen Beitritt auch militärisch bekämpft.

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