EU Gipfel

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ukraine

Inserts: Katerina Matherinova, Leiterin der EU-Ukraine-Task-Force

Gesamtlänge: 1’41

Der Abwehrkampf gegen Russland forderte in der Ukraine bereits viele Opfer; umso verwerflicher ist daher Korruption in Kriegszeiten und auch noch beim Verteidigungsministerium, das Lebensmittel zu vielfach überhöhten Preisen einkaufen wollte. Hinzu kam die Aufdeckung eines Bestechungsskandals; all das führte zu mehr als einem Dutzend Rücktritten hoher Amtsträger:

7'05'4 - Kampf gegen Korruption - 8'58'0
"Derartige Probleme bestehen nicht nur in der Ukraine. Die entscheidende Frage ist, ob Korruption mit Entschlossenheit bekämpft wird, und das passiert sehr oft in der Ukraine, was auch bekannte Vertreter der Zivilgesellschaft bestätigen. Wichtig ist natürlich, dass es auch zu Strafverfolgung und Verurteilung kommt.“

Für Kiew ist die Hilfe aus Brüssel überlebenswichtig, nicht nur wegen der Not- und Wiederaufbauhilfe oder der milliardenschweren Stützung des Budgets. Die EU ist der wichtigste Handelspartner und hat viel getan, um Staus auf den Straßen zu reduzieren und den Warenverkehr zu beschleunigen:

18'01'3 - Solidaritätsfahrstreifen - 20'14'9
"Wir haben ein Programm, das Solidaritäts-Fahrstreifen heißt. Damit werden sehr detaillierte und manches Mal auch triviale Maßnahmen gemeint, die etwa eine bessere Zollabwicklung durch zusätzliche Scanner und Ausbildung der Zöllner oder zusätzliche Fahrstreifen umfasst.“

In Kiew soll der EU-Gipfel morgen nicht nur ein Zeichen setzen, sondern die schrittweise Integration der Ukraine in den Binnenmarkt vorantreiben, weil ein Beitritt zur EU noch in den Sternen steht.