Die Ukraine und das Minenproblem

Vor 20 Jahren trat das weltweite Verbot von Antipersonenminen in Kraft. Dieses Verbot wurde zwar in Ottawa in Kanada unterzeichnet, den entscheidenden Anstoß dazu gaben aber Diplomaten aus Österreich, die diese Konvention ausgearbeitet haben. Aus diesem Anlass findet dieser Tage in Wien eine große internationale Konferenz statt, die auch der Finanzierung von Minenräumungen dienen soll. Denn völlig umgesetzt ist das Verbot noch nicht; so liegt etwa die Ukraine durch ihren Krieg im Osten weltweit an fünfter Stelle, was die Zahl an Minen-Opfern betrifft. Unser Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz hat Pioniere im Kriegsgebiet der Ostukraine und zivile Minenräumer in ehemaligen Frontgebieten begleitet und den folgenden Bericht über das Minenproblem gestaltet:

Drei – Zwei – Eins – Feuer –       problemlos verliefen die Sprengungen mehrere Blindgänger im Dorf Kominternowe, 15 Kilometer nordöstlich der Hafenstadt Mariupol. Der Einsatz ukrainischer Pioniere im März 2015 war einer der seltenen Fälle, in denen ukrainische Truppen und prorussische Rebellen zum Wohle der Zivilbevölkerung zusammenarbeiteten. Der Ort liegt auf Rebellengebiet in der Näher der Front und wurde seitdem mehrfach beschossen. Nicht-explodierte Sprengmittel und Minen sind entlang der 500 Kilometer langen Frontlinie ein großes Problem auch für die Landwirtschaft; 1.800 Minen-Unfälle wurden seit Kriegsbeginn vor fast vier Jahren registriert, 40 Prozent waren Zivilisten. Beim Räumen sind in der Ostukraine auch internationale Organisationen wie der Halo Trust Fund im Einsatz, aus Sicherheitsgründen in der Regel aber nicht direkt an der Frontlinie. Minenfelder liegen etwa in der Nähe der Stadt Kramatorsk, wo seit mehr als zwei Jahren nicht mehr gekämpft wird. Eingesetzt werden vor allem lokale Kräfte, die eine fünfwöchige Ausbildung absolviert haben. Werden Minen gefunden, werden sie dann von ukrainischen Spezialisten entschärft und entsorgt; unklar ist, wie viele Minen im Kriegsgebiet verlegt wurden, erläutert in Kramatorks, Patrick Thomson, Vertreter von Halo-Trust in der Ukraine:  "Für zivile Organisationen ist es schwer, einen umfassenden Zugang zu den Kriegsgebieten zu haben, daher ist die Verseuchung mit Minen in diesen Gebieten noch ziemlich unklar. Doch anhand der Minen-Opfer lässt sich sagen, dass die Ukraine ein stark vermintes Gebiet aufweist und zwar auf beiden Seiten der Frontlinie."Wie real die Gefahr ist, zeigte der Tod eines OSZE-Beobachters im April im Raum Lugansk auf Rebellengebiet. Das Auto war auf eine Panzermine aufgefahren, die nach der Konvention von Ottawa nicht verboten sind. Welche Wirkung hatte diese Konvention? Dazu sagt Patrick Thomson: "Am wichtigsten ist, dass die Konvention eine internationale Rechtsgrundlage gegen die Herstellung und Verwendung von Antipersonenminen geschaffen hat. Das hatte auch gewisse Wirkungen auf den Konflikt in der Ukraine. Zweitens hat die Konvention den Blick der internationalen Gemeinschaft auf dieses Problem gelenkt und einen Rahmen für machbare Ziele geschaffen. Ein Beispiel ist Mozambique, das sich 2015 für minenfrei erklärt hat.“ Wann dieses Ziel in der Ukraine erreicht werden kann, steht in den Sternen; denn solange Krieg herrscht, wird auch keine umfassende Minenräumung auf beiden Seiten der Front einsetzten können.