Prolongierte Regierungskrise in Kiew

Datum 16 Februar 2016

Medium Fernsehen

Sendung ZiB1

Kategorie Berichte Ukraine

Angesagte Palastrevolutionen finden nicht statt; das bewies gestern auch das ukrainische Parlament; denn Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk überstand den Misstrauensantrag gegen ihn klar. Gewonnen hat Jazenjuk damit aber nur eine Atempause, denn der erste Partner aus seiner Fünf-Parteien-Koalition ist bereits aus dem Bündnis ausgetreten. Jazenjuk wird vor allem Versagen beim Kampf gegen die grassierende Korruption in der Ukraine vorgeworfen:

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Kiew

Insert1: Elena Djatschenko, Politikberaterin in Kiew

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Kiew

Gesamtlänge: 1’27

Es war reines politisches Theater, das im Parlament für Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk vorläufig ein glückliches Ende nahm. Sogar fast ein Viertel der Partei des Staatspräsidenten stimmt nicht für den Rücktritt, obwohl Petro Poroschenko lauthals einen politischen Neustart gefordert hatte; fraglich ist, wie erst diese Forderung gemeint war:

"Es gab Druck von USA und EU, die politische Instabilität fürchteten, sollte Jazenjuk zurücktreten. Der Internationale Währungsfonds fürchtete um die Rückzahlung von Krediten. Außerdem fehlte offensichtlich eine Alternative, für die es eine Mehrheit im Parlament gegeben hätte."

Ein neuer Misstrauensantrag ist erst im Herbst möglich, doch die Koalition zeigt bereits erste Auflösungserscheinungen. Seinen Hut nehmen, muss aber endlich Generalstaatsanwalt Vitali Schokin. Dem Poroscheno-Mann wird völlig Untätigkeit im Kampf gegen die Korruption vorgeworfen. Zwei Jahre ist es her, dass am Majdan der Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch erzwungen wurde. Die damit verbundenen Hoffnungen auf ein besseres Leben haben sich für die Ukrainer bisher aber nicht erfüllt.

Aufsager:

Ein Polit-Theater im Parlament, keine Ergebnisse im Kampf gegen die Korruption und eine instabile Regierung. So wird Kiew trotz mancher Reformen keine ausländischen Firmen überzeugen können, in der Ukraine zu investieren.