Ein Jahr Minsk aber keine Lösung

Datum 07 Februar 2016

Medium Radio

Sendung SoJ

Kategorie Berichte Ukraine

Praktisch ein Jahre ist es her, dass bei Marathonverhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk, ein Friedensplan für den Krieg in der Ostukraine vereinbart wurde. Doch ein Jahr später sind die Führung in Kiew sowie die prorussischen Rebellen noch meilenweit von einer politischen Einigung entfernt. Aus dem Krieg wird somit immer mehr ein eingefrorener Konflikt mit regelmäßigen, kleineren Gefechten aber eben viel weniger Toten; aus Donezk berichtet Christian Wehrschütz:

Im Zentrum der Rebellenhochburg von Donezk war es die vergangenen Tage ruhig. Scharmützel und Artillerieduelle beschränken sich auf die Außenbezirke in der Nähe des zerstörten Flughafens und andere Gebiete am Stadtrand. Generell gilt, dass vor allem in den Randzonen der Waffenstillstandslinie geschossen und gestorben wird, allerdings viel weniger als noch vor einem Jahr. Doch die Feuerpause wird eben nicht dauerhaft und lückenlos eingehalten wie es der Friedensplan von Minsk vorsieht. Die Verhandlungen kommentiert in Donezk der Chefverhandler der prorussischen Kräfte, Dennis Puschilin so:

„Das Positivste ist, dass viel weniger geschossen wird, als noch vor einem Jahr. Doch was die politische Lösung betrifft, gibt es nichts, dessen man sich rühmen könnte. Die Gespräche in Minsk können auch 10 bis 15 Jahre dauern; rasche Lösungen gibt es nicht."

Umstritten sind weiter der Status der Rebellengebiete in der Ostukraine, die wichtigsten Punkte für die Lokalwahlen, die hier stattfinden sollen, sowie die Regelung der Amnestie für die prorussischen Rebellen. Einigermaßen erfolgreich funktionierte der Abzug schwerer und leichterer Waffen, doch ansonsten verlaufen die Friedensverhandlungen im Schneckentempo; dazu sagt Dennis Puschilin:

"Fortschritte gibt es nur bei unbedeutenden Punkten. Dazu zählten der Gefangenenaustausch, dass Gebiete entmint werden, und es einige wirtschaftliche Vereinbarungen gibt. Doch alle grundlegenden Punkte, die im Maßnahmenkatalog festgeschrieben sind, können - abgesehen von den militärischen Punkten - nur erfüllt werden, wenn eine politische Regelung gefunden ist."

Doch zu entgegengesetzt sind die Standpunkte, und schmerzliche Kompromisse sind in Kiew offenbar nicht durchsetzbar, das ohnehin kein Geld hätte, um den Wiederaufbau hier zu finanzieren.