Ein Jahr nach Beginn von Minsk

Datum 07 Februar 2016

Medium Fernsehen

Sendung ZiB1

Kategorie Berichte Ukraine

Praktisch ein Jahre ist es her, dass bei Marathonverhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk, ein Friedensplan für den Krieg in der Ostukraine vereinbart wurde. Doch ein Jahr später sind die Führung in Kiew sowie die prorussischen Rebellen noch meilenweit von einer politischen Einigung entfernt. Aus dem Krieg wird somit immer mehr ein eingefrorener Konflikt mit regelmäßigen, kleineren Gefechten aber eben viel weniger Toten

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Donezk

Insert1: Dennis Puschilin, Chefverhandler der prorussischen Rebellen von Donezk

Insert2: Dennis Puschilin, Chefverhandler der prorussischen Rebellen von Donezk

Aufsager: Christian Wehrschütz aus Donezk

Gesamtlänge: 1’28

Der Flughafen von Donezk hat nur mehr Schrottwert. Massiv sind auch die Zerstörungen in seiner Umgebung. Trotzdem gibt es hier noch zeitweise Artillerieduelle, doch die Scharmützel beschränken sich eben auf Randzonen der Waffenstillstandslinie. Von einer uneingeschränkten Feuerpause, wie sie der Friedensplan von Minsk fordert, kann aber nicht die Rede sein:

„Das Positivste ist, dass viel weniger geschossen wird, als noch vor einem Jahr. Doch was die politische Lösung betrifft, gibt es nichts Besonderes, dessen man sich rühmen könnte.“

Umstritten sind weiter der Status der Rebellengebiete in der Ostukraine, die wichtigsten Punkte für die Lokalwahlen, die hier stattfinden sollen, sowie die Regelung der Amnestie für die prorussischen Rebellen. Einigermaßen erfolgreich funktionierte der Abzug schwerer und leichterer Waffen, doch ansonsten verlaufen die Friedensverhandlungen im Schneckentempo:

"Die Gespräche in Minsk können auch 10 bis 15 Jahre dauern; rasche Lösungen gibt es nicht.“

Zu entgegengesetzt sind die Standpunkte, und schmerzliche Kompromisse sind in Kiew offenbar nicht durchsetzbar, das ohnehin kein Geld hätte, um den Wiederaufbau hier zu finanzieren.