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Neue Regierung in Kiew

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Berichte Ukraine
Die Ukraine hat seit heute eine neue Regierung; ihre Bildung kam bereits fünf Wochen nach der Parlamentswahl zustande. Es ist diese eine Fünf-Parteien-Koalition unter Führung des bisherigen Ministerpräsidenten Arzenij Jazenjuk. Aus Kiew berichtet Christian Wehrschütz

Im Parlament mit seinen 450 Abgeordneten verfügt die Fünf-Parteien-Koalition sogar über eine Zweit-Drittel-Mehrheit; entsprechend eindeutig war heute die Wahl des Kabinetts, das aus 17 Minister besteht. 5 stellt die Partei von Ministerpräsident Jazenjuk, drei die Partei von Staatspräsident Petro Poroschenko, die die stärksten Kräfte in der Regierung bilden. Mehrere Minister sind parteilos; drei von ihnen erhielten erst heute die ukrainische Staatsbürgerschaft; für Finanzen zuständig ist eine Amerikanerin ukrainischer Abstammung, das Wirtschaftsministerium leitet ein gebürtiger Litauer und für Gesundheit ist ein Georgier zuständig, der in Georgien als Minister die Gesundheitsreform durchführte. Der Erfolg der Regierung wird davon abhängen, wie gut die Zusammenarbeit zwischen Jazenjuk und Poroschenko funktioniert, und ob tatsächlich mit dem Kampf gegen Korruption und Wirtschaftskrise ernst gemacht wird.

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