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Wahlen in Rebellen-Hochburgen der Ostukraine

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ZiB1
Berichte Ukraine


In der Ostukraine wurde heute in den Rebellen-Hochburgen die politische Führung gewählt. Es sind dies das Oberhaupt und die Parlamente der sogenannten Volksrepubliken von Lugansk und Donezk. In Donezk traten drei Bewerber und zwei Listen an, in Lugansk waren es drei Kandidaten und vier Listen. Ukraine und EU werden die Wahlen nicht anerkennen, Russland schon. OSZE-Beobachter fehlten; anwesend waren Vertreter aus Russland, China und EU-kritischer Parteien aus Ländern der Europäischen Union.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus der Ostukraine

Gesamtlänge: 1’19

Es war eine Volksfeststimmung, die vor manchen Wahllokalen herrschte; neben der Musik gab es kleine Buffets für die Wähler drinnen, und draußen gleich Kartoffel und Gemüse zu kaufen. Groß war der Andrang auch dort, wo diese Anreize fehlten; doch der Eindruck täuscht etwas, weil die Zahl der Wahllokale eher gering war. Der aussichtsreichste Bewerber für das Amt des Oberhaupts der sogenannten Volksrepublik von Donezk, Alexander Sachartschenko, wählte für: „Gerechtigkeit, Glück, Frieden und Wohlstand“. Ob die Verheißung eintritt, ist fraglich - für die Wähler waren sie ein starkes Motiv. Daheim blieben jene, die für die Ukraine sind, und die Region nicht verlassen haben. Höchst fraglich ist der demokratische Charakter der Wahl. Obwohl nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in den Rebellen-Gebiet weniger als 1,2 Millionen Wähler leben wurden 3,2 Millionen Stimmzettel gedruckt, so viele wie der gesamte ukrainische Bezirk Wähler haben dürfte. Weitgehend fehlen technische Voraussetzungen, um doppelte Stimmabgabe zu verhindern; so gab es keine Wahlkarten für Stimmbürger, die in einem anderen Sprengel wählten. Andererseits merkt man das Bemühen in Kriegs- und Krisenzeiten so seriös wie möglich zu arbeiten, und sogar Nachwahlbefragungen wurden im Auftrag der Rebellen durchgeführt.

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