Kurz bei Poroschenko in Kiew

In der Westukraine haben heute NATO-Manöver begonnen. An der Militärübung mit dem Titel „Schneller Dreizack“ sind unter Führung der USA 1200 Soldaten aus 15 Ländern beteiligt. Russland hat die Manöver als Provokation bezeichnet. Um Unterstützung für den Friedensprozess war heute in Kiew Außenminister Sebastian Kurz bemüht; Österreich wird bis Monatsende10 Drohnen zur Überwachung der ukrainisch-russischen Grenze bereit stellen und zu seinen fünf weitere Beobachter der OSZE entsenden. Aus Kiew berichtet Christian Wehrschütz

Zentrales Thema der Gespräche zwischen Petro Poroschenko und Sebastian Kurz war der Friedensprozess für die Ostukraine. Poroschenko beklagte, dass allein gestern sieben ukrainische Soldaten gefallen seien. Dazu sagte nach dem Gespräch Sebastian Kurz:

" Poroschenko hat mir glaubhaft vermittelt, dass er trotzdem alles versuchen wird, damit der Waffenstillstand hält; auch wenn es Rückschläge gibt, dieser Waffenstillstand ist eine Chance, die genutzt werden muss."

Nicht genutzt wurde von der EU jedenfalls vor einem Jahr die Möglichkeit, mit Russland über dessen wirtschaftliche Einwände zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zu verhandeln. Das Abkommen wird morgen von der EU und von der Ukraine ratifiziert, soll aber erst im November nächsten Jahres in Kraft treten. Bis dahin sollen Brüssel, Kiew und Moskau einen Kompromiss finden, das neuerlich mit Wirtschaftssanktionen gegen die Ukraine gedroht hatte, sollte das Abkommen sofort in Kraft treten. Dazu sagte Kurz:

"Ich glaube, man kann es sich im Nachhinein immer leicht machen und sagen, man hätte das wissen müssen; vielleicht ist das auch die Wahrheit; es ist gut, dass jetzt diese Verhandlungen mit Russland stattgefunden haben; es ist gut, dass es jetzt einen Kompromiss gibt, der für alle drei Beteiligten am Verhandlungstisch passt."

Beim Rückflug nach Österreich hatte Kurz auch drei schwer verwundete ukrainische Zivilisten an Bord, die in Spitälern in Niederösterreich behandelt werden. Weitere zwei sollen demnächst nach Niederösterreich kommen.