20260322 Kärnten Heute Slowenien wählt Wehrschütz Mod

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Slowenien

Kamera: Andrej Suvacarov, Schnitt: Mica Vasiljevic

Insert1: Natascha Pirc-Musar, Präsidentin Sloweniens

Insert2: Natascha Pirc-Musar, Präsidentin Sloweniens

Insert3: Zoran Stefanovic, Vorsitzender der Partei „Resnica“

Gesamtlänge: 2’05

Rege war der Andrang in vielen Wahllokalen im gesamten Land, doch noch fehlt eine abschließende Angabe zur Wahlbeteiligung. Vor vier Jahren lag sie bei etwa 70 Prozent. Eine höhere Stimmabgabe begünstigt traditionell eher die linken Parteien. Ministerpräsident Robert Golob wählte um die Mittagszeit; bereits in der Früh gab der konservative Herausforderer Janez Jansa seine Stimme ab. Eine wichtige Rolle fällt nach der Wahl auch der Staatspräsidentin Natascha Pirc-Musar zu. Sie zählt politisch zum linken Spektrum in Slowenien; zum Auftrag zur Regierungsbildung sagte sie nach der Stimmabgabe:

„Bereits bei der Ausschreibung der Wahl habe ich gesagt, dass ich jenem das Mandat erteilen werde, der mir 46 Unterschriften von Abgeordneten bringt.“

Das sind die einzigen Kriterien?

„Andere Kriterien kann es nicht geben, denn ohne 46 Abgeordnete gibt es keine Regierungsmehrheit. Denn an eine Minderheitsregierung denk wahrscheinlich niemand. Hinzufügen muss ich noch, dass auch 10 Abgeordnete oder eine Gruppe von Abgeordneten einen Mandatar für die Bildung einer Regierung vorschlagen können; das sieht unsere Verfassung im Gegensatz zu Österreich vor.“   

Mitentscheiden über Sieg oder Niederlage wir auch das Abschneiden von Kleinparteien; manche liegen nach Umfragen nur knapp über der Vier-Prozent-Hürde. Dazu zählt die Partei Resnica, die bis jetzt vier Abgeordnete zählt. Eine Zusammenarbeit mit der SDS unter Janez Jansa wird ausgeschlossen:

„Mit ihnen würden wir derzeit nicht zusammenarbeiten; wir sehen uns nicht in einer Regierung mit der SDS angesichts der jüngsten Ereignisse.“

Gemeint ist damit die Abhöraffäre vor der Wahl. Welcher politischen Partei heute schließlich die Stunde schlägt, wird man am späteren Abend genau wissen.