Westbalkan Gipfel in Brdo

In Slowenien hat heute der Westbalkan-Gipfel der EU stattgefunden. Dabei hat die EU ein grundsätzliches Bekenntnis zur Aufnahme der sechs Staaten des Westbalkan abgelegt, das aber an viele Bedingungen geknüpft ist. Einen konkreten Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien gibt es aber nicht. Aus Slowenien berichtet unser Balkan Korrespondent Christian Wehrschütz:

Der Gipfel im Konferenzzentrum in Brdo ist der dritte Westbalkan-Gipfel der EU seit 2018; wichtig für die sechs Staaten sind diese Treffen, weil sie damit im Zentrum der Aufmerksamkeit der EU-Mitglieder stehen und wegen der vielen bilateralen Treffen, die dabei auch abgehalten werden. Zu Beginn des Gipfels sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen:

„Meine Botschaft an den Westbalkan ist: Wir möchten euch in der EU haben; jetzt Kurs halten, nicht aufgeben, weitermachen, Das Ziel ist vor den Augen.“

In diesem Sinne bekennt sich die EU in ihrer Gipfelerklärung zur Erweiterung, die natürlich an erfolgreiche Reformen, an Rechtsstaat und Medienfreiheit geknüpft ist, wobei auch betont wird, dass die EU durch eine Vertiefung sicher stellen müsse, dass sie neue Mitglieder aufnehmen kann. Derzeit scheitert der Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien an der Blockade durch Bulgarien, das bilaterale Forderungen geltend macht. Vor den Parlamentswahlen in Bulgarien Mitte November wird sich da nichts bewegen, ob danach, bleibt abzuwarten. Die Erweiterung der EU bleibt somit eine Hängepartei, wie lange sie dauern wird, ist offen.