Pahor als Präsident wiedergewählt

In Slowenien hat Borut Pahor die Wiederwahl als Staatspräsident geschafft. Pahor gewann in gestern die Stichwahl mit 53 Prozent; auf seinen Gegenkandidaten, den Bürgermeister der Kleinstadt Kamnik, Marjan Sarec entfielen 47 Prozent; nach dem ersten Wahlgang vor drei Wochen hatte Pahor noch mit 47 Prozent vor Sarec geführt, der 25 Prozent erreichte. Das Ergebnis der Stichwahl ist für den ehemaligen TV-Komiker Sarec somit ein Achtungserfolg, während Pahor doch klarer siegte, als manche seiner Anhänger befürchtet hatte. Sehr niedrig war die Stimmbeteiligung; nur 42 Prozent der 1,7 Millionen Bürger Sloweniens gingen zu Wahl; es berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Nach dem Vater der slowenischen Unabhängigkeit, nach Milan Kucan, ist Borut Pahor erst der zweite Präsident in der 26-jährigen Geschichte Sloweniens, der eine Wiederwahl geschafft hat. Dass Pahor um den Sieg bangen musste, hängt damit zusammen, dass er zu wichtigen Ereignissen schwieg, für manche linke Wähler zu viel auf Ausgleich bedacht und übertrieben oft auf Instagram präsent war. Doch schließlich gewann Pahor doch mit einem recht klaren Vorsprung; seinen Sieg kommentierte Borut Pahor so:

"Die wichtigste Botschaft ist, dass jene Politiker siegen, die im Gespräch mit den Menschen Botschaften vermitteln, die verbinden. Zwischen uns Slowenen gibt es viele Unterschiede, doch es gibt keine Notwendigkeit, dass wir einander feindlich gegenüberstehen. Ich werde mich nun auf öfter zu Wort melden; zwar nicht jeden Tag aber kritischer und lauter mit jenen Standpunkten, von denen ich glaube, dass ich damit bestimmte Menschen vertrete.“

Viele Slowenen sahen aber im 54-jährigen Pahor offensichtlich nicht ihren Vertreter. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 42 Prozent einen historischen Tiefststand. Von den 1,7 Millionen Stimmbürgern wählten nur 715.000 und davon knapp 380.000 Pahor, den somit nur jeder vierte Bürger wählte. Unterstützt hat Pahor auch Außenminister Karl Erjavec, der Vorsitzende der Pensionsistenpartei; die Wahlbeteiligung bewerte Karl Erjavec so:

"Das ist eine schlechte Botschaft; vor 26 Jahren haben wir für unseren eigenen Staat und für Demokratie gekämpft. Offensichtlich sind die Menschen in gewisser Weise zufrieden, doch vielleicht apathisch und sie interessiert die Politik nicht besonders. Doch über die Politik wird nur schlecht berichtet, positive Dinge werden kaum berichtet in Slowenien."

Mit seinem Ergebnis zufrieden sein kann Marjan Sarec, Pahors unterlegener Gegenkandidat; er zählt wie Pahor zum linken politischen Spektrum in Slowenien und hat sich jedenfalls eine gute Ausgangsposition für die Parlamentswahl im Juni geschaffen; ob er mit einer eigenen Liste antreten wird, ließ Marjan Sarec gestern offen:

"Ich habe diese Wahl nicht als Vorlauf für andere Wahlen angesehen, das wäre nicht anständig gewesen. Jetzt ist die Wahl vorbei und wir werden nachdenken, wie es weitergeht."

Viele Politiker und Politologen gehen derzeit davon aus, dass Sarec im Juni antreten wird, denn die Slowenen sind ein Wahlvolk, das immer bereit ist, neue Optionen zu erproben.