Jankovic statt Jansa

„Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt!“ – Dieses Sprichwort hat sich bei den Wahlen in Slowenien bewahrheitet. So verlor die Mitte-Links-Regierung zwar wie erwartet die Wahl mit Bomben und Granaten – doch gesiegt hat nicht der favorisierte konservative Politiker Janez Jansa, sondern der Bürgermeister von Laibach, Zoran Jankovic, mit seiner neuen Bewegung „Positives Slowenien“. Jankovic erreichte 28 Mandate im 90 Sitze zählenden Parlament, Jansas Partei SDS kam auf 26 Sitze. Hinter den beiden Parteien herrscht ein großer Abstand, alle weiteren fünf Parteien liegen zwischen 10 und 4 Mandaten.

Grundsätzlich kennt die Wahl drei Verlierer und einen Sieger - Zoran Jankovic. Die Verlierer sind die Meinungsforscher, der konservative Oppositionsführer Janez Jansa und die Koalition unter dem Sozialdemokraten Borut Pahor. Pahor ist der einzige Verlierer, dessen Niederlage in etwa so ausfiel wie erwartet. Der Sozialdemokrat erreichte nur mehr zehn Mandate, verlor Zwei-Drittel seiner Wähler, zeigte sich persönlich aber durchaus nicht unzufrieden. Rücktritt wird es keinen geben, dafür aber durchaus berechtigte Hoffnungen auf den Posten des Außenministers. Da Jansa als Koalitionspartner für Jankovic nicht in Frage kommt verfügt außer Pahor wohl keiner der potentiellen Partner von Zoran Jankovic über ausreichende außen- und europapolitische Erfahrung, die Slowenien als EURO-Land in dieser Krise dringend braucht. Pahor wirkte in der Wahlnacht daher sehr ausgeglichen, obwohl er im Lager links der Mitte die Führungsrolle verloren hat. Wie sehr seine ehemalige Vier-Parteien-Koalition abgestraft wurde, zeigt der Umstand, dass zwei linksliberale Parteien (LDS und ZARES) überhaupt aus dem Parlament flogen. Nur die Pensionisten konnte sich behaupten.

Von diesem Absturz der Koalition und von der massiven sozialen Krise hätte eigentlich Janez Jansa, profitieren müssen. Bis zwei, drei Tage vor der Wahl sah er als sicherer Sieger aus. Doch die unaufgeklärt gebliebene Finanzierung einer Wohnung, das Fernbleiben bei der abschließenden TV-Konfrontation im Staatsfernsehen, sowie das starke Betonen des Wunsches nach einer reinen Regierung rechts der Mitte dürfte Jansa den Sieg gekostet haben. Außerdem schafften dieses Mal eine katholisch-konservative Partei (Nova Slovenija) den Wiedereinzug ins Parlament; und die wirtschaftsliberale Bürgerliste von Gregor Virant, der unter Jansa Minister für Verwaltung war, zog überhaupt zum ersten Mal ins Parlament ein. In Slowenien vollzog sich somit eine Umgruppierung der Parteien beider Lager, die auf der „Linken“ zwar stärker ausfiel als auf der „Rechten“ aber eben Jansa den Sieg kostete.

Diese Niederlage zeichnete sich nur bei ganz wenigen Meinungsforschungsinstituten in der Endphase des Wahlkampfes tatsächlich ab. So zeigte erst ein Blick auf die Daten, die das Wochenmagazin „Mladina“ am Freitag auf seiner Webseite veröffentlichte, dass der Abstand von Jansa und Jankovic immer geringer wurde. Die Überzeichnung von Jansas Stärke dürfte den Zug zu Jankovic noch verstärkt haben, denn Jansa polarisiert in Slowenien ungemein.