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Lokalwahlen in Slowenien

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Wiener Zeitung
Berichte Slowenien


In Slowenien werden morgen die Bürgermeister und Gemeinderäte neu gewählt. Wahlberechtigt sind 1,6 Millionen Bürger. Die Wahlen in den 210 slowenischen Gemeinden finden traditionell zur Halbzeit der Legislaturperiode statt, und sind daher ein wichtiger Stimmungstest für die Mitte-Rechtsregierung von Ministerpräsident Janez Jansa.

Die Rechtsparteien stellen in 210 slowenischen Gemeinden derzeit mehr als 70 Bürgermeister; dazu kommen noch mehr als 80 so genannte unabhängige Bürgermeister, die dem konservativen Lager zugerechnet werden. Die linksgerichtete Opposition war daher bestrebt, die Lokalwahlen zu einer Abrechnung mit der Regierung zu machen. In den zwei größten Städten, Laibach und Marburg, dürfte der Plan scheitern, denn beide sozialdemokratischen Bürgermeister stehen vor der Abwahl. In Laibach hat nach Umfragen der ehemalige Chef des Handelsriesen Mercator, Zoran Jankovic, die besten Chancen. Jankovic gilt als erfolgreicher Manager, der frischen Wind in die Stadtverwaltung bringen soll. Er könnte schon im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit erreichen. Jankovcs Hauptgegner war der formell ebenfalls unabhängige France Arher. Der frühere Präsident der Nationalbank wird jedoch von einigen Regierungsparteien unterstützt. Keine Chnce hat dagegen die bisherige sozialdemokratische Bürgermeisterin Danica Simsic Hauptthemen das Wahlkampfs waren in Laibach der Verkehr und die Parkplatzmisere, die teuren Wohnungen und der geplante Bau eines Sportstadions.

Nicht so klar wie in der Hauptstadt ist die Ausgangslage im untersteirischen Marburg. Hier liegt Gregor Pivec mit knapp 28 Prozent vor zwei anderen Kandidaten, während Bürgermeister Boris Sovic nur auf 8 Prozent kommt. Die Entscheidung über den Bürgermeister, dürfte somit erst bei der Stichwahl Mitte November fallen. Gregor Pivec ist Direktor des städtischen Krankenhauses, tritt als unabhängiger Kandidat auf, ist aber klarer Favorit von Ministerpräsident Janez Jansa. So hat Jansa nicht nur wiederholt die Manager-Qualitäten von Pivec gelobt, sondern sich von diesem Arzt im Vorjahr operieren lassen. Hauptthema des Wahlkampfs in Marburg war der Müll, denn der Stadt fehlt bisher eine Deponie. Weitere Themen waren, Verkehr und Arbeitslosigkeit, die in der ehemaligen jugoslawischen Industriestadt noch immer ein Problem ist. Wahlberechtigt sind in Marburg 95.000 Bürger; der Gemeinderat zählt 45 Sitze und um das Amt des Bürgermeisters bewerben sich 14 Kandidaten. Die Wahllokale schließen um 19 Uhr, Ergebnisse werden für den späten Abend erwartet.

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