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Wer ist Zoran Jankovic ?

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Berichte Slowenien
„Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt!“ – Dieses Sprichwort hat sich gestern bei den Wahlen in Slowenien wieder ein Mal bewahrheitet. So verlor die Mitte-Links-Regierung zwar wie erwartet die Wahl mit Bomben und Granaten – doch gesiegt hat nicht der lange favorisierte konservative Politiker Janez Jansa, sondern der Bürgermeister von Laibach, Zoran Jankovic, mit seiner neuen Bewegung „Positives Slowenien“. Jankovic erreichte 28 Mandate im 90 Sitze zählenden Parlament in Laibach und wird auch den Auftrag zur Bildung der neuen Regierung erhalten. Wer ist nun dieser Zoran Jankovic und was ist von ihm politisch zu erwarten? Darüber berichtet unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

Die große Karriere des 1953 in Serbien geborenen Zoran Jankovic begann 1997; Jankovic wurde Vorstandsvorsitzender von Mercator, den er zum Handelsreisen und größten Unternehmen Sloweniens formte. Im Jahre 2005 unter Ministerpräsident Janez Jansa abgelöst, führt Jankovic seinen Abgang auf eine Intrige Jansas zurück, was dieser wiederholt dementiert hat. Doch das „Märtyrer-Image“ und der Ruf eines erfolgreichen Managers führten im Oktober 2006 zum nächsten Karrieresprung. Mit mehr als 60 Prozent wählten ihn die Laibacher zum Bürgermeister und bestätigten ihn mit noch größerer Zustimmung vier Jahre später im Amt. Seine Bewegung „Positives Slowenien“ gründete Jankovic erst vor zwei Monaten. Sie sieht er als sozialdemokratische Bewegung. Sozial verträglich sollen auch all die schmerzlichen Reformen sein, die nun in Slowenien mit der notwendigen Senkung der Budgetausgaben verbunden sind. Zoran Jankovic:

„Dabei geht es um eine Reform des Pensions- des Gesundheitssystems und des Arbeitsmarktes; es geht es vor allem um eine Senkung der Kosten bei der Reorganisation der Arbeitsprozesse, beim Abbau der Mitarbeiter, doch auf eine Weise, die für die Gruppe vertretbar ist, die in Pension geht. … Wir werden nicht in die öffentliche Gesundheit und das öffentliche Schulwesen eingreifen; wir werden unser Staatseigentum nicht verkaufen. Alle Parteien die das unterstützen sind willkommene Koalitionspartner außer der SDS

Der konservative Janez Jansa scheidet somit als Koalitionspartner aus. Doch sonst ist Jankovic sehr aufgeschlossen. Das gilt auch für die Energiepolitik, bei der er ebenfalls ein langsames Umdenken andeutet, was etwa den Ausbau der Atomenergie betrifft. Zoran Jankovic:

„Ich bin gegen einen zweiten Reaktorblock; denn das ist eine Energie, die langsam aufhören muss zu bestehen; schauen sie nur, was in Japan geschehen. Aber man muss eben vor allem die Sicherheit im bestehenden Atomkraftwerk Krsko gewährleisten.“

Zoran Jankovic will Slowenien wie ein Unternehmen führen. In Laibach ist ihm das gelungen, dank einer absoluten Mehrheit. Doch in einer Koalitionsregierung wird Jankovic wohl mehr Kompromisse machen und bei Sozialreformen auch die Gewerkschaften zu überzeugen haben. Dass er schwierige Probleme lösen kann, zeigte Jankovic jedoch in Laibach. Nach 40 Jahren Streit und Wartezeit bekommen nun die Muslime eine erste Moschee, und auch für Roma und Sinti fand er eine Lösung ihrer Wohnungsprobleme. Jankovics größte Schwächen sind wohl seine fehlende außenpolitische Erfahrungen und Finanzmachenschaften, in die seine Söhne verwickelt sein sollen, doch im Wahlkampf zogen beide Nachteile nicht.

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