Treffen Pahor und Kosor in Kranjska Gora

In Kranjska Gora sind heute die Ministerpräsidenten Sloweniens und Kroatiens Borut Pahor und Jadranka Kosor zusammengetroffen. Zentrales Thema waren die Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der EU. Auch nach der weitgehenden Lösung des Grenzstreits blockiert Slowenien bisher die Eröffnung von drei Verhandlungskapiteln. Vor allem Kroatien steht unter Zeitdruck sollen die EU-Verhandlungen wie erhofft bis Jahresende abgeschlossen werden. Über das Treffen zwischen Borut Pahor und Jadranka Kosor berichtet aus Laibach Christian Wehrschütz:

Zwei Stunden dauerte das Treffen zwischen Borut Pahor und Jadranka Kosor in Kranjska Gora. Anschließend gaben beide Ministerpräsidenten die Bildung einer slowenisch-kroatischen Kommission bekannt. Sie soll Lösungen finden, damit bis zur nächsten EU-Status-Konferenz Ende Februar Slowenien wenigstens der Eröffnung von zwei Verhandlungskapiteln zustimmen kann. Slowenien blockiert bislang die Kapitel Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Fischerei und Umwelt. Dabei geht es auch um strittige Fragen im Zusammenhang mit dem Atomkraftwerk Krsko und mit Fischereirechten in der Adria. Pahor und Kosor zeigten sich nach dem Treffen mit dem Gesprächsverlauf sehr zufrieden, Einzelheiten nannten sie jedoch nicht. Offen blieb auch, wann das nächste bilaterale Gespräch auf kroatischem Boden stattfinden soll. Sicher ist, dass der Abschluss der kroatischen Verhandlungen mit EU bis Jahresende immer unwahrscheinlich wird. So ist auch das große Kapitel Landwirtschaft noch nicht eröffnet, und die Niederlande blockieren die Eröffnung des Justizkapitels, weil das Haager Tribunal mit der Zusammenarbeit Kroatiens nicht zufrieden ist. So hat Kroatien bislang Dokumente nicht herausgeben können oder wollen, die das Tribunal für Verfahren gegen kroatische Generäle angefordert hat.