Machtwechsel in Slowenien

In Slowenien haben die Parlamentswahlen einen Machtwechsel gebracht. Die regierenden Liberaldemokraten erlitten eine klare Niederlage und sind nur mehr zweitstärkste Kraft. Klarer Sieger ist die konservative Slowenische Demokratische Partei. 60 Prozent der 1,6 Millionen Stimmberechtigten gingen zur Wahl, vor vier Jahren waren es noch 70 Prozent. Aus Laibach berichtet Christian Wehrschütz:

Nach fast 12 Jahren ist gestern die Ära der Liberaldemokratischen Partei LDS in Slowenien zu Ende gegangen. Parteivorsitzender und Ministerpräsident Anton Rop erreichte nur mehr 22 Prozent der Stimmen. Die LDS verlor ein Drittel ihrer Wähler. Dagegen konnten ihre bisherigen zwei Koalitionpartner, die Sozialdemokraten und die Pensionistenpartei, ihren Stimmenanteil praktisch halten. Anton Rop kündigte noch am Wahlabend den Gang in die Opposition an, und diesen Weg werden auch die Sozialdemokraten beschreiten. Klarer Sieger ist die Slowenische Demokratische Partei SDS unter Janez Jansa. Sie konnte ihre Stimmen von 16 auf 30 Prozent praktisch verdoppelt. Jansa wird den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Als Partner kommen zwei konservative und eine nationalistische Partei, sowie die zwei Abgeordneten der ungarischen und der italienischen Minderheit in Frage. Doch die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung mit einer stabilen Mehrheit im 90 Abgeordnete zählenden Parlament wird nicht einfach sein, weil dieses Lager sehr heterogen ist. Daran ist die Wende in Slowenien schon vor vier Jahren gescheitert. Insgesamt zogen sieben Parteien ins Parlament ein, dass ist um eine Partei weniger als vor vier Jahren.