Fischer in Slowenien

Bundespräsident Heinz Fischer war heute zum ersten Mal in Slowenien. Bei seinem Arbeitsbesuch traf Fischer mit Staatspräsident Janez Drnovsek, mit Ministerpräsident Anton Rop sowie mit slowenischen Abgeordneten zusammen. Aus Ljubjlana berichtet Christian Wehrschütz

Bundespräsident Heinz Fischer und seine slowenischen Gesprächspartner lobten übereinstimmend die guten Beziehungen zwischen Wien und Ljubljana. In der EU wird seit dem Beitritt Sloweniens am ersten Mai zwischen den beiden Kleinstaaten sehr intensiv zusammengearbeitet. Auch die Wirtschaft blüht. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres haben österreichische Firmen Waren im Wert von etwa einer Milliarde Euro nach Slowenien exportiert. Mit seinen zwei Millionen Einwohner ist das Land bereits der zehntwichtigste Handelspartner Österreichs. Zu den offen Fragen in den Beziehungen zählen vor allem Fragen, die die slowenische Minderheit in Kärnten betreffen. Gestützt auf ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom Dezember 2001 verlangt die Minderheit die Aufstellung von knapp 400 zweisprachigen Ortstafeln. Die Verhandlungen darüber haben bisher keine Lösung gebracht. Dazu sagt Bundespräsident Fischer:

„Das Ortstafelthema wird angeschnitten, und wir werden uns auch bemühen, aber es ist das einzige irgendwie ins Gewicht fallende Problem.“

Fischer verwies darauf, dass sich die Lage der Minderheit in Kärnten deutlich verbessert habe. Das zeige auch der zunehmende Slowenisch- Unterricht. Der Bundespräsident seinerseits sprach auch die Rückgabe von Vermögen an Österreicher an, die nach 1945 in Slowenien enteignet worden sind. Fischer sagte zur Denationalisierung, wir wollen,

„dass das schneller geht, dass das gründlicher gemacht wird, und dass auch Gerichtsverfahren schneller abgewickelt werden.“

Fischer traf am Nachmittag in Laibach auch mit Angehörigen der deutschen Altösterreicher und mit Vertretern der österreichischen Wirtschaft in Slowenien zusammen.