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Gipfel in Bled

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Berichte Slowenien
16 Staatschef trafen sich in Bled, um über die europäische Integration zu sprechen. Doch trotz des Gleichklangs ist klar, daß für Gipfelteilnehmer wie die Ukraine, oder die meisten Nachfolgestaaten Jugoslawiens der Weg Richtung EU noch sehr weit ist. Trotzdem soll gerade diesen Ländern gezeigt werden, daß ihre mühsamen Reformen von Europa honoriert werden. Bundespräsident Klestil hat diese Treffen daher vor 10 Jahren ins Leben gerufen und ist auch beim Gipfel in Bled der Vertreter Österreichs.

Aufsager:

In Bled traf Klestil auch den slowenischen Gastgeber, Präsident Milan Kucan. Trotz einiger offener Fragen bewertet Kucan im ORF-Exklusivinterview die Beziehungen mit Österreich insgesamt so:

„All das läßt den Schluß zu, daß es sich um eine gute Nachbarschaft handelt, die auf gemein-samen Interessen beruht, gemeinsamen Entwicklungsperspektiven und Zielen, die aber auch durch gewisse Schwierigkeiten belastet ist. Dennoch glaube ich, daß die Erkenntnis, daß die gemeinsamen Interessen wichtiger sind, überwiegt.“

Kärnten heute 31052002 Bled und Kucan Wehrschütz

16 Staatschef trafen sich in Bled, um über die europäische Integration zu sprechen. Doch trotz des Gleichklangs ist klar, daß für Gipfelteilnehmer wie die Ukraine, oder die meisten Nachfolgestaaten Jugoslawiens der Weg Richtung EU noch sehr weit ist. Trotzdem soll gerade diesen Ländern gezeigt werden, daß ihre mühsamen Reformen von Europa honoriert werden.

Die Begrüßung durch den slowenischen Gastgeber, Präsident Milan Kucan, zeugte auch von den engen bilateralen Beziehungen.

Deshalb erwartet sich Milan Kucan beim ORF-Exklusivinterview auch, daß Österreich das Ortstafel-Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes umsetzt:

„Was die verfassungsrechtliche Position betrifft, hat der österreichische Verfassungsgerichtshof das seine gesagt. Österreich halte ich für einen Rechtsstaat; ich glaube, daß diese Standpunkte verwirklicht werden. Insbesondere glaube ich, daß Bundeskanzler Schüssel sehr viel Mühe investiert, daß die Entscheidung des Verfassungsge-richtshofes umgesetzt wird.“

Trotz mancher zwischenstaatlicher Probleme ist Kucan jedenfalls überzeugt, daß nicht nur beim Gipfel in Bled das gemeinsame Interesse zwischen Österreich und Slowenien überwiegen wird.

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In Bled in Slowenien hat heute das Treffen der Zentraleuropäischen Staaten begonnen. 16 Staatschefs aus Mittel- und Osteuropa nehmen daran teil. Österreich ist durch Bundespräsident Thomas Klestil vertreten. Zentrales Thema des ersten Tages ist die Osterweiterung der Europäischen Union. Aus Bled berichtet unser Korrespondent Christian Wehrschütz:

Die Staatschefs der 16 Länder aus Mittel- und Osteuropa sind sich einig, daß alle Länder Europas langfristig eine europäische Perspektive haben müssen. Einigkeit herrscht beim Treffen in Bled aber auch, daß dieser Weg in Richtung europäische Integration für manche Länder noch lange dauern wird. Gesucht wurde und wird bei diesem Treffen nach Wegen diese Integration voranzutreiben, ohne sowohl die EU als auch die Hoffnungen der Beitrittswerber zu enttäuschen. Bundespräsident Thomas Klestil sagt dazu:

Die Gruppe der 16 Teilnehmer ist sehr heterogen; in Beld vertreten sind etwa Deutschland, Italien und Öster-reich, sowie die NATO-Mitglieder Ungarn, Polen und Tschechien, die ebenfalls EU-Kandidaten sind, aber auch Länder wie die Ukraine und Moldawien; gerade diese beiden ehemaligen Sowjetrepubliken haben weder eine Chance der NATO oder der EU beizutreten. Hinzu kommen, abgesehen von Gastgeber Slowenien, noch die anderen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien, deren Weg nach Brüssel noch sehr mühsam sein wird. Gerade für diese Staaten sind derartige Treffen wichtig, weil sie zeigen, daß auch diese Länder eine europäische Perspektive haben; und gerade diese Perspektive ist ein wichtiger Grund, der die Bereitschaft stärkt, all die schmerzlichen innenpolitischen Reformen durchzuführen, die auf dem Weg Richtung EU erforderlich sind.
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