NR Gipfel in Bled

In Bled in Slowenien ist heute das Gipfeltreffen von 16 Präsidenten aus Mittel und Osteuropa zuende gegangen. Die Teilnehmer nützen den zweiten Tag vor allem zu zwanglosen Gesprächen im großen Kreis und zu bila-teralen Gesprächen. So traf Bundespräsident Thomas Klestil mit dem deutschen Bundespräsidenten Johannes Rau und dem tschechischen Präsidenten Vaclav Havel zusammen. Aus Bled berichtet Christian Wehrschütz:

Beim Treffen zwischen Thomas Klestil und Vaclav Havel in Beld kam natürlich auch die Frage der Benesch-Dekrete zu Sprache. Eine Einigung ist derzeit natürlich nicht in Sicht, denn in Tschechien wird noch im Juni das Parlament neu gewählt und Wahlkampfzeiten sind keine guten Zeiten für Kompromisse. Klestil vertrat den Standpunkt, daß es eine Anerkennung der Schuld an der Vertreibung geben und diesbezügliche Passagen in den Dekreten gestrichen werden müßten. Zur weiteren Vorgangsweise sagt Klestil:

Wir haben ein Vieraugengespräch geführt, bei dem wir vereinbart haben, dass wir uns im September treffen werden auf seiner Seite der österreichisch-tschechischen Grenze und bis dahin versuchen werden, gemeinsame Erklärungen zu den offenen Problemen zu finden.

In Bled haben auch der gastgebende slowenische Präsident Milan Kucan und der tschechische Präsident Vaclav Havel dazu aufgerufen, Geschichte nicht als Mittel für die Tagespolitik zu mißbrauchen. Geschichtliche Aufar-beitung solle Gegenstand des Dialoges aber keine Bedingung sein für den Beitritt eines Landes zu EU und NATO. Gerade in der Frage der Benesch-Dekrete ist es jedoch fraglich, ob etwa in Österreich dieser Wunsch erfüllt werden wird.