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Gipfel in Bled

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Berichte Slowenien
Welche Zukunft hat Europa, welchen Weg soll es gehen, um durch Einheit in Vielfalt gleich-berechtigter Partner der USA auf der weltpolitischen Bühne werden zu können. Das sind Fragen, mit denen sich das neunte Gipfeltreffen der Zentraleuropäischen Staaten befaßt, das heute in Bled in Slowenien betrifft. Neben dem gastgebenden slowenischen Präsidenten Milan Kucan werden weitere 15 Staatschefs aus Mittel- und Osteuropa in Bled versammelt sein. Österreich ist durch Bundespräsident Klestil vertreten. Über Thema, Sinn und Inhalt des Gipfeltreffens berichtet aus Bled unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

"Mitteleuropa als Integrationsfaktor in einem sich einenden Europa - Die Leistungen des Transformationsprozesses in Mitteleuropa", so lautet das Generalthema des Gipfeltreffens der Zentraleuropäischen Staaten in Bled in Slowenien. Die 16 Staatschefs werden vor allem da-rüber diskutieren, ob und in welchem Ausmaß die Erweiterungen von EU und NATO auch tatsächlich dazu beitragen, alte Gräben und Trennungslinien aus der Zeit des Kalten Krieges zu überwinden. Zu dieser Frage werden wohl sehr unterschiedliche Aussagen zu hören sein, wie ein Blick auf den Teilnehmerkreis vermuten läßt. Vertreten sind in Bled neben den EU- und NATO-Mitgliedern Deutschland und Italien, die NATO-Mitglieder Polen, Tschechien und Ungarn, das EU-Mitglied Österreich sowie auch Bulgarien, Moldawien und die Ukraine und die Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien. Für Österreich sind all diese Staaten jedenfalls entweder bereits wichtige Handelspartner oder Zukunftsmärkte mit großem Wachstumspotential.

In Österreich entstand denn auch die Idee zu den Präsidententreffen und zwar 1993 am Rande der Salzburger Festspiele, als Thomas Klestil ein Jahr nach Beginn seiner ersten Amtszeit mit den damaligen Präsidenten Deutschlands, Ungarns und Tschechiens zusammenkam. Bereits ein Jahr später erfolgte der erste Gipfel in Tschechien. Neun Jahre später ist nun das Treffen in Bled mit 16 Präsidenten das bisher größte derartige Gipfeltreffen. Seine Veteranen sind Thomas Klestil, Gastgeber Milan Kucan und der tschechische Präsident Vaclav Havel. Sie haben bisher an allen Begegnungen teilgenommen. Für Havel und Kucan, deren jeweilige Amtszeiten in den kommenden Monaten zu Ende gehen, heißt es diesmal Abschied nehmen. Sie haben gemeinsam mit Klestil eine "besondere Erklärung" vorbereitet, in der sie Bilanz ziehen und sich mit der Zukunft dieser Treffen auseinander setzen wollen.

Im Laufe der Jahre hat sich nicht nur die Teilnehmerzahl enorm ausgeweitet, auch die geo-politische Stellung vieler Staaten ist heute eine völlig andere. Ging es vor zehn Jahren darum, eine Verbindung zwischen EU-Staaten, NATO-Mitgliedern und den neuen Demokratien in Mittel- und Osteuropa zu schaffen, so sind nun etwa Polen, Ungarn und Tschechien bereits Mitglieder der NATO und stehen vor dem Beitritt zur EU. Die in den nachfolgenden Jahren hinzugekommenen Staaten sind hingegen im europäischen Integrationsprozess noch deutlich weniger weit fortgeschritten. Staaten wie Ukraine und Moldawien nehmen nicht nur wegen ihrer Vergangenheit als ehemalige Sowjetrepubliken eine Sonderstellung ein, an der sich wohl auch in absehbarer Zukunft nichts ändern wird. Weder eine Mitgliedschaft in der EU noch in der NATO sind für diese beiden Länder eine realistische Perspektive.
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