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Als Marathonläufer vom Buhmann zum Präsidenten

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In Slowenien hat gestern Borut Pahor die Stichwahl um das Präsidentenamt klar gewonnen. Der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident erhielt 67 Prozent der Stimmen, Amtsinhaber Danilo Türk nur 33 Prozent. Außerordentlich niedrig war die Stimmbeteiligung; nur etwas mehr als 41 Prozent der 1,7 Millionen Stimmbürger gingen zur Wahl. Borut Pahor hatte im Wahlkampf ständig von der Notwendigkeit gesprochen, den Bürgern neue Hoffnung zu geben, und sich als Politiker präsentiert, der die politische Polarisierung in Slowenien überwinden können.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Slowenien

Insert1: Borut Pahor, gewählter Präsident Sloweniens

Insert2: Ivan Svetlik, ehemaliger Arbeits- und Sozialminister

Gesamtlänge: 2‘13

Für einen Halb-Marathon braucht Borut Pahor knapp zwei Stunden, für seinen politischen Wiederaufstieg brauchte er ein Jahr. Im Dezember 2011 als Ministerpräsident abgewählt, siegte er gestern fulminant bei der Präsidentenwahl; mit einem unorthodoxen Wahlkampf kompensierte er sein Wahlkampfbudget von nur 30.000 Euro. Jeden Tag arbeitete er in einem anderen Beruf und gewann so die Herzen vieler Slowenen, die seit einer Woche gegen die politische Klasse demonstrieren, die keinen gemeinsamen Nenner im Kampf gegen die Krise findet. Kompromisse statt Konflikte propagierte Pahor und auch in der Wahlnacht appellierte er an die Parteien:

„Ich hoffe auf eine neue Zeit, in der in der slowenischen Politik eine Vereinbarung erzielt werden kann. Wenn die Parteiführer meinen, dass ich dazu beitragen kann, werde ich das mit größter Freude und mit aller meiner Erfahrung tun. Diese Vereinbarung betrifft Maßnahmen für den Ausweg aus der Krise.“

Der Weg dorthin ist steinig. Zwar hat Pahor eine tragfähige Gesprächsbasis mit Janez Jansa, dem konservativen Ministerpräsidenten; dessen größter Gegner heißt Zoran Jankovic; der sozialdemokratische Oppositionsführer und Bürgermeister von Laibach unterstützte Danilo Türk, der Jansa im Wahlkampf massiv kritisierte. Jansa und Jankovic trennen nicht nur Bankenreform und der Umgang mit Staatseigentum, sondern politische Welten. Daher sind Pahors ehemalige Weggefährten skeptisch, dass der Präsident ohne Machtfülle einen Ausgleich vermitteln kann:

„Mir scheint es, dass es mit dem amtierenden Regierungschef sehr schwer ist, so zu verhandeln, dass er auch einen Schritt auf die Opposition zugeht; doch das wäre in der gegenwärtigen Lage nötig. Pahor hat sich als jemand präsentiert, dem das gelingen kann. Ich bin jedenfalls kein großer Optimist, weil ich Ministerpräsident Janez Jansa von früher kennen.“

Viel Zeit bleibt nicht. Bereits heute demonstrieren viele Slowenen wieder gegen die politische Elite. Und die Geduld der Ratingagenturen ist enden wollend, sollten Reformen wieder der politischen Polarisierung zum Opfer fallen.

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