Slowenien vor EU-Präsidentschaft

Mit 1. Jänner übernimmt Slowenien die Präsidentschaft in der EU. Slowenien ist damit das erste der 10 neuen Mitgliedsländer, das diese Aufgabe zu bewältigen hat. Mehr als 1000 Sitzung werden abzuwickeln sein, der Großteil davon in Brüssel. Bereits seit fast drei Jahren bereitet sich Slowenien auf den EU-Vorsitz vor, denn die administrativen Anforderungen sind enorm, die das nur zwei Millionen Einwohner zählende Nachbarland zu bewältigen hat.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Slowenien

Insert1: 0’49 Janez Lenarcic, Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten

Insert2: 1’13 Janez Lenarcic, Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten

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Seit dem Frühsommer 2004 ist Slowenien Mitglied der EU. Mit erstem Jänner dieses Jahres wurde bereits der Euro eingeführt, und im Dezember werden die EU-Binnengrenzen fallen, weil Slowenien die Bedingungen des Schengener-Vertrages erfüllt. Die Modernisierung der Schengen-Außengrenze zu Kroatien ist fast abgeschlossen, gleiches gilt für die Vorbereitungen auf die EU-Präsidentschaft. Auch das Konferenzzentrum in Brdo wird zeitgerecht fertig, um jene Treffen abzuwickeln, die nicht in Brüssel stattfinden. Brdo diente Marschall Tito einst als Residenz; sein ehemaliges Schwimmbad wurde abgedeckt, denn das Gebäude wird als Medienzentrum genutzt. Doch die EU-Präsidentschaft erforderte noch ganz andere Vorbereitungen:

„Geschult wurden die Fähigkeiten der Beamten auf dem Gebiet der Fremdsprachenkenntnis, der Verhandlungsführung aber auch der Leitung von Sitzungen. Insgesamt gab es hunderte Seminare. Unserer Einschätzung nach waren die Schulungen erfolgreich, und wir haben Beamte, die fähig sind, die Präsidentschaft durchzuführen.“

Die Anforderungen an die Verwaltung sind jedenfalls enorm:

„Derzeit sind etwa 1.500 Beamte am Projekt der slowenischen EU-Präsidentschaft beteiligt; das ist eine bedeutende Zahl, denn das sind fast 10 Prozent der gesamten zivilen Staatsverwaltung.“

Die EU-Präsidentschaft wird etwa 60 Millionen Euro kosten; Slowenien will sie auch nutzen, um sich Europa und der Welt zu präsentieren.