Alle gegen Vucic

Datum 02 April 2017

Medium Zeitung

Sendung Kleine Zeitung

Kategorie Berichte Serbien

In Serbien findet heute der erste Durchgang der Präsidentenwahl statt. Stimmberechtigt sind 6,7 Millionen Bürger, real in Serbien leben dürften aber nur 5,3 Millionen Wähler, weil viele Serben im Ausland arbeiten, darunter auch in Österreich. Für den Sieg im ersten Wahlgang reicht daher die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Chancen auf diesen Sieg hat von den 11 Kandidaten nur Ministerpräsident Alexander Vucic von der regierenden nationalkonservativen Fortschrittspartei. Der 47-jährige entschloss sich spät zur Kandidatur und musste dabei seinen politischen Ziehvater, den amtierenden Präsidenten Tomislav Nikolic „überreden“, nicht wieder anzutreten. Nikolic hätte nach Umfragen selbst im zweiten Wahlgang keine klaren Siegeschancen gehabt; daher stieg Vucic in den Ring, um der zerstrittenen Opposition nicht die Chance zu bieten, sich durch die Präsidentenwahl zu konsolidieren.

Im Wahlkampf präsentierte sich Vucic als Garant innenpolitischer Stabilität, als Politiker, der um Verständigung und Frieden am Balkan bemüht ist, und der mit China, dem neuen großen Investor in Serbien, mit der EU und mit Russland gute Beziehungen hat. Bei einer Kundgebung in Belgrad trat auch der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder auf, und knapp eine Woche vor der Wahl war Vucic bei Wladimir Putin in Moskau. Zwar ist nach Umfragen noch eine klare Mehrheit für den EU-Beitritt, doch Russland wird in Serbien immer populärer. In diesem Sinne sagte Vucic bei einer Kundgebung: „Wir erwarten die Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit Russland; Dank an Wladimir Putin für alles, was er für uns getan hat; Dank an unsere europäischen Partner für all die Fabriken, die sie nach Serbien gebracht haben.“

Der Wahlkampf war schmutzig und unfair; Vucic dominierte alle großen Medien und hatte bei weitem auch das größte Wahlkampfbudget zur Verfügung. Sollte er heute nicht bereits gewählt werden, käme das zweifellos einer Niederlage gleich. Die übrigen zehn Kandidaten riefen daher die Wähler auf, einen zweiten Durchgang zu ermöglichen; außerdem warfen sie Vucic Machtmißbrauch vor. Die meisten Gegenkandidaten sind unabhängige Bewerber, ein weiteres Zeichen für die Schwäche der Opposition Dazu zählen der ehemalige Außenminister Vuk Jeremic und der frühere Volksanwalt Sascha Jankovic. Sie waren in Boulevardmedien starken Angriffen ausgesetzt. Antreten kann auch der Chef einer prorussischen Splitterpartei, der die für eine Kandidatur nötigen zehntausend Unterschriften wohl ohne „Amtshilfe“ nicht zusammengebracht hätte. Die Gegner durch marginale Kandidaten zu spalten, hat in Serbien Tradition.

Die meisten Gegner von Vucic blieben konnten kein eigenes Profil entwickeln. Nicht gilt das für Luka Maksimovic, der unter dem Pseudonym Ljubisa Preletacevic Beli als fiktiver politischer Führer antritt. Klamauk, Politsatire und Musik mischen sich bei den Auftritten von Ljubisa Preletacevic Beli. In Anspielung auf den ausgeprägten Personenkult um Politiker in Serbien ließ sich der 26-jährige im Wahlkampffinale auf die Bühne tragen und trug einen Lorbeerkranz wie dereinst römische Helden und Cesaren. Vom alten Rom entlehnt ist auch der Gruß an den Parteiführer: „Ave Beli“. Beli heißt auf Serbisch „weiß“; daher auch der weiße Anzug als Markenzeichen. Für die übrige Ausstattung und seine Werbespots könnte durchaus der Zauberer Gandalf aus der Verfilmung von „Herr der Ringe“ Pate gestanden haben. Zentrales Werbemedium waren YouTube und soziale Netzwerke; dazu sagte Beli: „Das Internet ist unsere Hauptwaffe; ohne Geld haben wir ein Chaos angerichtet. Hätte ich zwei, drei Millionen investiert, wäre ich Präsident Österreichs geworden, gleich im ersten Wahlgang.“

Belis Bewegung ist mehr als nur Klamauk. Bei den Lokalwahlen in der 50.000 Einwohner zählenden Stadt Mladenovac, 50 Kilometer südlich von Belgrad, erreichte seine Partei im April des Vorjahres auf Anhieb 20 Prozent und wurde zweitstärkste Kraft hinter der Fortschrittspartei von Alexander Vucic. Beli zählt zu den jungen Protestbewegungen am Balkan, die die alten politischen Eliten und die Parteibuchwirtschaft satt haben. Nach Umfragen kann er mit 10 Prozent der Stimmen rechnen. Offen ist, wer hinter Vucic Zweiter wird, und wer ihm als Ministerpräsident nachfolgen wird, sollte er morgen oder in einem allfälligen zweiten Durchgang zum Präsident gewählt werden.