Ein Rise und viele Zwerge im Wahlkampf

Datum 23 April 2016

Medium Fernsehen

Sendung ZiB24

Kategorie Berichte Serbien

In Serbien finden am Sonntag vorgezogene Parlamentswahlen statt. Um die 6,7 Millionen Stimmberechtigten werben 20 Listen; nur sieben haben eine realistische Chance die fünf-Prozent-Sperrklausel zu überspringen, doch nur zwei liegen in Umfragen klar über dieser Marke. Es sind dies die Fortschrittspartei von Ministerpräsident Alexander Vucic und sein bisheriger Koalitionspartner, die Sozialisten von Außenminister Ivica Dacic. Während Dacic etwas mehr als 10 Prozent vorausgesagt werden, dürfte Vucic auf 50 Prozent der Stimmen kommen; die absolute Mandatsmehrheit dürfte ihm somit sicher sein. Um sie auch in den kommenden vier Jahren, den entscheidenden Jahren der Verhandlungen über den EU-Beitritt Serbiens behaupten zu können, hat Vucic auch nach nur zwei Jahren das Parlament aufgelöst.

Berichtsinsert: Christian Wehrschütz aus Belgrad

Insert1: Alexander Vucic, serbischer Ministerpräsident

Insert2: Gordana Bjelobrg, Statistisches Zentralamt in Belgrad

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Es war die größte Heerschau des Wahlkampfs, die Alexander Vucic gestern abhielt. Besonders begrüßt wurden die ausländischen Berater des konservativen Ministerpräsidenten; dazu zählte Alfred Gusenbauer, der frühere österreichische Bundeskanzler. Vucic will binnen vier Jahren Serbien beitrittsreif für die EU machen:

"Im Vorjahr wuchs die Wirtschaftsleistung um 0,8 Prozent, nächstes Jahr werden es mehr als 3 Prozent sein. Immer schneller nähern wir uns europäischen Standards, das heißt, höhere Pension und Gehälter für alle."

Auch neue Investoren brachte Vucic nach Serbien. Zeitlich gut geplant eilte er im Wahlkampf von Grundsteinlegungen zu Werkseröffnungen; dieses Stahlwerk übernahm ein chinesischer Investor. 5000 Arbeiter und eine Kleinstadt haben wieder eine Zukunft. All dem konnten die anderen Parteien nichts entgegensetzen. Die sogenannte proeuropäische Opposition hat sich mehrfach gespalten, ihre Nachfolgeparteien liegen alle an der Fünf-Prozent-Sperrklausel. Ultranationalisten, EU-Gegner und Befürworter einer Allianz mit Russland werden neu oder wieder ins Parlament einziehen. Mehr als 15 Prozent sollten sie aber nicht erreichen. Wie schwer die Erblast der Zerfallskriege wiegt, zeigt die Demographie:

„In Serbien haben wir mehr Todesfälle als Geburten; da ist pro Jahr ein Minus von 35.000 Personen. Zwischen 2002 und 2011 wanderten 150.000 Bewohner aus, das sind 15.000 pro Jahr. Aus all dem kann man schließen, dass Serbien insgesamt 50.000 Einwohner pro Jahr verliert.“

Auf 7,1 Millionen sank bereits die Bevölkerung. Eine rasche Trendumkehr ist nicht in Sicht, selbst wenn Alexander Vucic nach der Wahl alle seine Versprechen halten sollte.