Vorzeitige Parlamentswahl in Serbien

Datum 17 Januar 2016

Medium Radio

Sendung SoJ

Kategorie Berichte Serbien

In Serbien wird es vorzeitige Parlamentswahlen geben. Das hat Ministerpräsident Alexander Vucic heute in Belgrad mitgeteilt. Regulär wären die Wahlen erst in mehr als zwei Jahren nötig gewesen; warum sie Vucic vorzieht, berichtet unser Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz:

Aexander Vucic begründete die vorgezogenen Wahlen bei der Sitzung des Parteivorstandes seiner Partei SNS mit den Worten, die Regierung brauche volle Stabilität und volle vier Jahre, außerdem solle Serbien klar sagen, ob es in die EU wolle oder nicht. Die Gespräche über den Beitritt haben Ende des Jahres begonnen; Vucic will sie bis 2020 abschließen, ohne dass dazwischen Wahlen nötig sind; das ist somit ein Grund für die vorgezogene Wahl, obwohl Vucic mit seiner Partei SNS im Parlament über eine absolute Mehrheit verfügt. Stattfinden sollen die Wahlen im April, wohl gemeinsam mit den regulär anstehenden Lokalwahlen und der Regionalwahl in der Provinz Vojvodina. Sie ist die einzige Bastion, die in Serbien noch von der Opposition gehalten wird. Bei zeitgleichen Parlamentswahlen hofft Vucic, auch die Vojvodina politisch übernehmen zu können. Der 45-jährige Vucic ist in Serbien wohl am Höepunkt seiner Popularität, während die Opposition schwach ist; auch dieser Umstand dürfte dazu beigetragen haben, das Parlament vorzeitig wählen zu lassen.