Spindelegger bei Freund Jeremic in Belgrad

Nicht ohne Reibungen und von protokollarischen Bannen auf serbischer Seite überschattet verlief gestern der Besuch von Außenminister Michael Spindelegger in Belgrad. Für spürbare Verstimmung auf serbischer Seite hatte offensichtlich gesorgt, dass Spindelegger und die internationale Kosovo-Lenkungsgruppe am Montag in Wien klar die EU-Perspektive des Kosovo betont hatten; unterstützt wurde auch ein Plan zur Integration des serbisch dominierten Nordteils, den die Regierung in Belgrad massiv ablehnt. Serbiens Außenminister Vuk Jeremic, soll nicht besonders diplomatisch reagiert, so dass Österreich sogar die Absage des Besuchs erwogen haben soll. Jeremic ist weltweit unterwegs, um Staaten von der Anerkennung des Kosovo abzuhalten; in Serbien ist er einer der populärsten Politiker, während die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien den 35-jährigen Jermic bereits unmissverständlich aufgefordert haben sollen, seine Kosovo-Rhetorik zu mäßigen. Denn noch in diesem Jahr wird der Internationale Gerichtshof in Den Haag sein Gutachten zur Unabhängigkeit des Kosovo abgeben. Es wird wohl keine eindeutige Bewertung der völkerrechtlichen Zulässigkeit der Unabhängigkeitserklärung enthalten. Das böte die Möglichkeit zu einem Neubeginn, wenn Vuk Jeremic und Serbien bereit sein sollten, die Erwartungen des Westens zu erfüllen.

Diese Haltung vertritt auch Österreich. Das Vier-Augen-Gespräch zwischen Jeremic und Spindelegger dauerte gestern eine Stunde, doch die ursprünglich geplante Presseerklärung wurde vom Serben abgesagt. Medien waren nicht erwünscht, serbische Kamerateams waren nicht eingeladen, und in der täglichen Terminübersicht wurde das Treffen nicht angekündigt. Spindelegger brachte nach Belgrad jedenfalls die klare Botschaft, dass Serbien auf dem Weg Richtung EU auch einen modus vivendi mit dem Kosovo finden und die Zusammenarbeit in der Region verbessern muss. Bislang boykottiert Serbien jedes Treffen und jede Konferenz, an der auch Albaner als Vertreter des unabhängigen Kosovo teilnehmen. Daher wird Präsident Tadic auch nicht zur Inauguration des neuen kroatischen Präsidenten Ivo Josipovic nach Agram kommen. Und aus Montenegro wurde jüngst der serbische Botschafter einberufen, weil Podgorica und Prishtina nun einen Austausch von Botschaftern vereinbart haben. Spindelegger betonte daher in Belgrad, dass Serbien gemeinsam mit den anderen Staaten der Region Richtung EU marschieren müsse. Dazu gehöre auch der Kosovo und eine schrittweise Überwindung der belasteten serbisch-albanischen Vergangenheit.

Das geplante Treffen zwischen Spindelegger und Serbiens Ministerpräsident Mirko Cvetkovic scheiterte nicht am Thema Kosovo, sondern an der serbischen „Terminplanung“. Cvetkovic hatte zur selben Zeit offenbar ein Gespräch mit einer Delegation des Internationalen Währungsfonds. Von der Absage wurde die österreichische Delegation erst wenige Minuten vor dem Termin informiert.