Serbien vor der Wahl

Im Mai gewann Marija Serifovic in Helsinki als erste Serbin den „Song Contest“. Ihr Sieg löste in Serbien ein wahres Triumphgefühl aus. Diese Stimmung erzeugten auch die Ultranationalisten bei ihrer Abschlusskundgebung in Belgrad, denn zum ersten Mal seit dem Sturz von Slobodan Milosevic hat haben sie mit ihrem Präsidentschaftskandidat Tomislav Nikolic ernsthafte Chancen an die Macht zurück zukehren. Mit dabei war in der Belgrader Arena auch Marija Serifovic; sie ist die prominenteste Unterstützerin des Ultranationalisten, der wohl den besten Wahlkampf aller Bewerber geführt hat. Nach amerikanischem Vorbild organisiert, versuchte sich Nikolic das Bild eines Mannes aus dem Volke zu geben, der für das Volk arbeitet. Aus einer rein großserbischen Partei formte Nikolic eine soziale Protestbewegung, für Arme, Arbeitslose und Arbeiter. Selbst an nationale Minderheiten wandte sich Nikolic in seinen Reden. Um sein Image als Familienmensch zu unterstreichen wurden stets Bilder mit seiner Frau, seinen Kindern und seinen Enkeln gezeigt. Nikolic vermied extreme Aussagen; kaum zu sehen waren Bilder seines Parteivorsitzenden Vojislav Seselj, der als Angeklagter seit fünf Jahren in einem Gefängnis des Haager Tribunals sitz, ohne dass sein Prozess noch richtig begonnen hat; dieser Umstand allein genügt, um auch bei liberalen Serben massiven Unwillen gegen diese Institution zu wecken, die als unfähig und ineffizent angesehen wird.

Doch nicht nur Nikolic auch Staatspräsident Boris Tadic hat sich an die nationalkonservative Mitte angenähert, wenn auch von einer anderen Richtung aus. Seit Monaten präsentiert sich Tadic als kompromissloser Gegner der Unabhängigkeit der albanisch dominierten Provinz Kosovo. Die Tribüne ist bei seinen Auftritten von großen serbischen Fahnen flankiert, und in einem Werbespot küsst er die Fahne, während in dem Spot das Wort EU nicht vorkommt. Auch bei seinen Reden vermied er das Wort EU und sprach stattdessen von Europa, und warnte vor einem Rückfall in die „verfluchte“ Zeit der 90iger Jahre, sollte Nikolic Präsident werden. Ob dieser Versuch der Wählermobilisierung greift, darf zumindestens für den ersten Wahlgang am Sonntag bezweifelt werden; zu gemäßigt traten Nikolic und Co auf, und zu nationalistisch ist bereits das politische Klima in Serbien geworden, so dass Gegensätze verschwimmen und die Ultranationalisten beginnen „gesellschaftsfähig“ zu werden.

Zu wählen haben die 6,7 Millionen Serben am Sonntag jedenfalls zwischen neun Kandidaten, von denen drei reine Zählkandidaten sind. Zum Wählerpotential von Tomislav Nikolic zählt dabei der Bewerber der Milosevic-Sozialisten. Auf der Seite der EU-Befürworter kandidieren neben Tadic der Vorsitzende der Liberalen Partei, Cedomir Jovanovic, und ein Vertreter der ungarischen Minderheit. Der grundlegende Unterschied zwischen beiden Lagern heißt EU versus Kosovo. Boris Tadic ist für den Weg Serbiens Richtung EU, selbst wenn der Kosovo verloren geht. Nikolic ist dagegen und auch gegen Auslieferungen an das Haager Tribunal. Gemeinsam ist beiden aber das Buhlen um die Gunst des russischen Präsidenten Vladimir Putin – und das spricht Bände über das geistige Klima in Serbien sieben Jahre nach dem Sturz von Slobodan Milosevic. Immer mehr Städte verleihen Putin die Ehrenbürgerschaft, und Russland wird immer populärer seit dem es kompromisslos gegen die Unabhängigkeit des Kosovo auftritt. Der Kosovo-Mythos lebt somit, und das zeitigt in Serbien bereits klare außenpolitische Folgen. Die Absage an die NATO erfolgte bereits im Herbst, und nun wird auch die EU-Integration in Frage gestellt, je näher die Unabhängigkeit der albanisch dominierten Provinz rückt.

In Frage gestellt hat sich die aber auch EU selbst, und zwar durch ihre inkonsequente Politik gegenüber Serbien. So setzte die EU Gespräche über den Vertrag über Stabilisierung und Assoziation ein Jahr aus, weil der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic nicht verhaftet wurde. Mladic ist noch immer in Freiheit, trotzdem wurde der Vertrag von Brüssel im Winter paraphiert; nun wird in der EU darüber diskutiert, den Vertrag knapp vor dem Zweiten Durchgang am 3. Februar zu unterzeichnen, um Tadic zu unterstützen. Dagegen sind nicht nur die Niederlande, sondern in Serbien auch Ministerpräsident Vojislav Kostunica, und zwar wegen der Kosovo-Politik der EU. Kostunica repräsentiert die nationalkonservative politische Mitte, deren Kandidat die Stichwahl nicht erreichen wird. Dieses Lager schwankt zwischen EU und Kosovo, und umfasst etwa 400.000 Stimmen. Um sie kämpfen Tadic und Nikolic. Wie sich Kostunica verhalten wird, ist unklar, politisch steht er heute jedenfalls Nikolic näher als Tadic. Kostunica war es auch, der den Wiederaufstieg des Nationalismus in Serbien massiv gefördert hat. Dieses geistige Klima könnte Serbien in die Isolation führen, und Boris Tadic im zweiten Durchgang die Wahl kosten; doch auch Tadic hat es verabsäumt, schonungslos und medienwirksam mit den Mythen aufzuräumen, die in Serbien Slobodan Milosevic somit noch lange überdauern werden.

Porträt Tomislav Nikolic

„Mit ganzem Herzen“ lautet das Wahlmotto des 56-jährigen Tomislav Nikolic. In seiner Heimatstadt Kragujevac soll Nikolic einst für die Friedhöfe zuständig gewesen sein, daher lautet sein Spitzname bis heute „grobar“, Totengräber. Große Emotionen sind seine Sache nicht; der grauhaarige, etwas melancholisch wirkende 1,80 große Nikolic, spricht stets mit ruhiger Stimme. Politisch zählt er zum Urgestein der Serbischen Radikalen Partei, die er 1991 mitbegründete und in der er seit damals das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bekleidet. Seit 1992 ist er stets in verschiedenen Parlamenten als Abgeordneter gesessen. Als die Radikalen 1998 als Juniorpartner in die Koalition mit den Milosevic-Sozialisten eintraten wurde Nikolic stellvertretender Regierungschef in Serbien. 1999 wechselte er in die jugoslawische Bundesregierung, der er als stellvertretender Ministerpräsident bis zum Sturz von Slobodan Milosevic im Oktober 2000 angehörte. Trotz aller dieser Ämter schlug Nikolics große Stunde erst mit der Anklage seines Parteivorsitzenden Vojislav Seselj durch das Haager Tribunal. Seselj stellte sich im Februar 2003 freiwillig; Nikolic blieb formell sein Stellvertreter übernahm jedoch de facto die Führung, mäßigte das Erscheinungsbild und baute die Radikalen zu einer sozialen Protestpartei um. Bei der Präsidentenwahl im Jahre 2004 erreichte er 1,4 Millionen Stimmen unterlag aber trotzdem Boris Tadic. Tomislav Nikolic ist verheiratet und hat zwei Söhne.

Boris Tadic: Djindjics Erbe

Der 1958 in Sarajevo geborene Boris Tadic absolvierte bereits seine Gymnasialzeit in Belgrad, studierte Psychologie und arbeitete zunächst als Psychologielehrer an einem Gymnasium in Belgrad. Anschließend war er Militärpsychologe und im Jahre 2003 kurzfristig Professor an der Fakultät für dramatische Kunst in Belgrad. Politisch aktiv war Tadic seit seiner Studentenzeit, der Demokratischen Partei (DS) trat er 1990 bei. Nach dem Sturz von Slobodan Milosevic wurde Tadic Minister für Telekommunikation in der jugoslawischen Regierung. Dem engsten Führungskreis des serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic gehörte er nie an. Erst nach dessen Ermordung im März 2003 schlug Tadics große Stunde; Tadic wurde Verteidigungsminister des Staatenbundes Serbien-Montenegro, hatte hohe Popularitätswerte und wurde Spitzenkandidat der DS bei den vorgezogenen Parlamentswahlen. Tadic gelang es, die krisengeschüttelte DS vor dem politischen Absturz zu bewahren, obwohl die Partei in die Opposition gehen musste und Vojislav Kostunica Ministerpräsident wurde. Im Juni 2004 wurde Tadic schließlich zum Präsidenten Serbiens gewählt; im zweiten Wahlgang siegte er mit 1,7 Millionen Stimmen über Tomislav Nikolic. Der großgewachsene, grauhaarige Tadic gilt als eitel, ist verheiratet und hat zwei Töchter.