EU setzt Verhandlungen mit Serbien aus

Auch in Serbien ist Tom Cruise alias Ethan Hunt ab morgen wieder in unmöglicher Mission unterwegs. Gerade jetzt hätte Serbien einen derart erfolgreichen Geheimagenten nötig – und die Vorpremiere in Belgrad fand großen Anklang. Anders als Ethen Hunt konnte jedoch Ministerpräsident Vojislav Kostunica seine Mission nicht erfüllen, Ratko Mladic zu verhaftet. Er wird für das Massaker an 7.800 Bosnjaken in Srebrenica im Jahre 1995 verantwortlich gemacht. Das Versteck sei noch nicht gefunden, lautete Kostunicas Begründung. doch das Netz der Helfer sei bereits zerschlagen, Mladic sei isoliert, und die Entdeckung des Verstecks eine „Frage technischer Natur“ hieß es in einer schriftlichen Erklärung Kostunicas.

Diese Beteuerungen des Regierungschefs werden sogar in Serbien kaum geglaubt geschweige denn in Europa. Besonders scharf regierte denn auch Karla Del Ponte, die Chefanklägerin des Haager Tribunals. Ihr hatte Kostunica vor einem Monat zugesagt, den Fall Mladic zu lösen; daher gewährte die EU noch eine letzte Galgenfrist bis Ende April. Nunmehr sagte Del Ponte in Den Haag , Mladic verstecke sich in und um Belgrad und wechsle täglich seine Wohnung. Bis vor zehn Tagen hätten die Behörden seinen Aufenthalt gekannt, Mladic jedoch nicht verhaftet, behauptete Del Ponte. Ihr Wort wiegt weit schwerer als Kostunicas Rechtfertigungsversuch, daher setzte die EU Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen vorläufig aus.

Für Vojislav Kostunica ist das ein doppelter Rückschlag. In Serbien ist nun der stellvertretende Ministerpräsident Miroljub Labus von der Wirtschaftspartei G17-Plus zurückgetreten. Ob auch die anderen Minister dieser Partei folgen, ist noch offen. G17-Plus will zwar die Regierung im Parlament bis zum Abschluss der Gespräche über das Kosovo weiter unterstützen, die Verfallserscheinungen der Minderheitsregierung werden jedoch immer deutlicher. Auswirken wird sich die Entscheidung der EU aber nicht nur auf Serbien. Denn die Aussetzung der Verhandlungen betrifft auch Montenegro, den kleineren Partner des Staatenbundes. Dort findet am 21. Mai das Referendum über die Loslösung von Serbien statt. Für die Befürworter der Unabhängigkeit ist Kostunicas Versagen ein zusätzliches starkes Argument; sie können nun klar zeigen, dass Montengro auf dem Weg Richtung EU neuerlich von Serbien gebremst wurde. Den Staatenbund zu erhalten, war jedoch ein erklärtes Ziel von Vojislav Kostunica.